»Morales wird zurückkommen«
Seit Boliviens Präsident Evo Morales zurücktreten musste, ist dort eine rechte Übergangsregierung an der Macht. konkret sprach darüber mit dem früheren UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler.
konkret: Hat es in Bolivien Wahlbetrug gegeben?
Jean Ziegler: Nein, ganz sicher nicht. Es gab eine vorübergehende Panne, aber die ändert nichts am Resultat. Die Wahlkommission hat deshalb das Wahlergebnis auch ratifiziert. Was tatsächlich stattgefunden hat, war ein Staatsstreich der Faschisten von Santa Cruz. Bolivien beherbergt die Kinder und Enkel der kroatischen Ustaša, die Nachkommen des Regimes, das die Nazis in ihrer Satellitenrepublik in Kroatien eingesetzt haben. Santa Cruz della Selva ist die reiche bolivianische Ebene, und dort haben diese Ustaschi und SS-Leute mit riesigen Investitionen ungeheure Ländereien erworben und eine sehr produktive Landwirtschaft, eine Latifundienwirtschaft, vor allem mit Soja, betrieben.
Diese Leute sind schlimme Rassisten; sie haben die Wahl Evo Morales’, eines Indios, im Dezember 2005 nie anerkannt. Am 8. Januar 2006 hatte er sich in der ehemaligen Hauptstadt des Aymara-Reiches Tiwanaku vereidigen lassen – zuerst von den traditionellen Behörden und vier Tage später in La Paz vom Kongress. Diese doppelte Legitimation ebenso wie das Wahlergebnis haben die Faschisten von Santa Cruz nie akzeptiert.
Diese Feindschaft hat mit dem von Morales vollzogenen wirtschaftlichen Umbruch in Bolivien zu tun: Am 1. Mai 2006 wurden 221 private Erdöl-, Minen- und Gasgesellschaften in Dienstleistungsgesellschaften verwandelt, die 80 Prozent der Einnahmen dem Staat abgeben mussten und 20 Prozent behalten durften.
Das fanden die nicht lustig.
Das fanden die nicht lustig, das war aber eine ganz gescheite Sache. Denn zusammen mit algerischen und venezolanischen Erdölingenieuren hatte Morales ausgerechnet, bis zu welcher Abgabengrenze es für solche Gesellschaften noch rentabel ist. Eine Verstaatlichung war nicht möglich, weil Bolivien nicht die Experten, Ingenieure und so weiter besitzt, die es braucht, um die riesigen Installationen in Gang zu halten. Ich rede vom 1. Mai, als die Armee alle diese 221 Produktionsstätten besetzte und die Gesellschaften unterzeichneten und damit dem bolivianischen Staat die Mittel gaben, das soziale Elend in Bolivien zu beenden.
Das Militär stand zu dem Zeitpunkt hinter Morales?
Ja, aus patriotischen Gründen.
Ist das immer noch so?
Ganz sicher nicht. Die bolivianische Armee ist eine Söldnerarmee, die 1967 Che Guevara ermordet hat. Ihre Offiziere wurden von den Amerikanern in der Panama-Zone ausgebildet. Das ist eine Mörderbande aus Tradition. Viele haben sich ja gewundert, dass Morales nach Mexiko geflohen ist. Aber es ging um sein Leben. Die hätten ihn ermordet.
Leider ist es Morales nicht gelungen, die reaktionären, faschistischen Kräfte aus der Armee zu schmeißen. Anders als in Kuba oder in Venezuela, wo Chávez nach dem Putsch von 2002 das ganze Oberkommando umgekrempelt hat. Aber Chávez kam aus der Armee und wusste, wo die Gefahren lauern. Morales ist ein Kokainbauer, der vom Militär keine Ahnung hat.
Trotzdem glaube ich, dass der Widerstand der bolivianischen Bevölkerung, die zu 65 Prozent aus Quechua, Aymara, Chiquitano usw. besteht und Morales geschlossen unterstützt, stark sein wird. Mit Morales ist das erste Mal ein Indio Präsident geworden, ein Angehöriger der Aymara, die bis dahin diskriminiert gewesen sind: wirtschaftlich, sozial, juristisch. Wie der kubanische Poet José Martí sagt: »Die Wahrheit, die einmal erwacht ist, schläft nie wieder ein.« Im Erwachen der bolivianischen Indios liegt eine ungeheure Kraft. Die werden sich nicht unterwerfen.
Es gibt keine Restauration des Kapitalismus in Bolivien. Ein Bürgerkrieg ist möglich. Dass diese Söldnerarmee gegen die indigene Bevölkerung vorgeht, ist möglich. Aber eine Rückkehr des Imperialismus, wie in Chile nach 1973, wird es in Bolivien nicht geben.
Sie sind sehr optimistisch.
Ich bin optimistisch. Dabei ist fürchterlich, was gerade geschieht. In vielen Ländern Lateinamerikas beginnt jetzt die Restaurationsphase: mit Staatsstreichen oder mit Sanktionen und Boykotten, mit Wirtschaftskriegen wie in Venezuela, mit einem Militärputsch wie in Paraguay und in Honduras oder durch Wahlmanipulation wie in Brasilien. In Bolivien gab es einen erfolgreichen Staatsstreich. Polizei und Militär sind auf Seiten des Imperialismus. Aber das ist nur die erste Phase. Die zweite Phase wäre die Restauration des imperialistischen Systems. Und die wird nicht gelingen. Morales wird zurückkommen.
Wenn die Restauration doch gelänge, wie sähe dann die Zukunft der indigenen Bevölkerung Boliviens aus?
Das wäre ein unglaublicher Rückschritt. Vor dem 1. Mai 2006, als Morales seine großen Sozialprogramme realisierte, finanziert durch die Übernahme der Rohstoffquellen, war Bolivien nach allen Uno-Indikatoren das zweitärmste Land Lateinamerikas mit einer Unterernährungsquote von 35,2 Prozent.
Ein knappes Drittel aller Menschen war permanent stark unterernährt. Tausende Kinder starben jährlich an Hunger. Und die erste Maßnahme, die Morales ergriff, war, diesen Hunger zu bekämpfen. Weil ich Sonderbeauftragter der Uno für das Recht auf Nahrung war, hat er mich eingeladen, ihn mit meinen Mitarbeitern dabei zu unterstützen, einen Plan zu machen, und der Plan hieß: »hambre cero«: Hunger null. Innerhalb von sechs Jahren war die Unterernährung beseitigt. Wenn also einträte, was Sie genannt haben, wäre das ein Rückfall in Elend, Hunger, verseuchtes Wasser, verweigerte medizinische Versorgung, Rassismus usw. Denn die Gegner von Morales, das ist nicht nur die amerikanische Wirtschaft, sondern das sind waschechte Faschisten und Rassisten.
Von Jean Ziegler sind zuletzt erschienen: Was ist so schlimm am Kapitalismus? (2019) und Die Schande Europas (2020); beide bei C. Bertelsmann.