Wenn sich eine gesellschaftliche Ordnung umstrukturiert oder sogar auflöst, kommen auch die Begriffe ins Wanken, mit denen sie sich und ihr Umfeld deutet. Das erleben wir gerade mit dem Auseinanderdriften von Westeuropa und den USA – es hat den Zerfall des westlichen Lagers als selbsternannte Verkörperung von Vernunft und Fortschritt zur Folge. Waren verbale Invektiven und das Arsenal an her -absetzenden Klassifizierungen bisher bei-nahe selbstverständlich für die Repräsentanten des »Kommunismus« oder für anti-koloniale Aufrührer reserviert, so finden sich jetzt in den Medien Bezeichnungen wie»US-Oligarchen«, oder es wird über einen»Imperialismus« der USA gerätselt – gesellschaftliche Kategorien, die bis vor kurzem nur auf China und Russland angewandt wurden. So schnell kann ihre wissenschaftliche Legitimation gar nicht umformatiert werden, wie solche Begriffe in den allgemeinen Sprachgebrauch aufgenommen werden. Dieses Problem gilt auch für jenen Begriff, über den zur Zeit mit besonderer Vorliebe geredet und geschrieben wird. Es handelt sich – wie kann es nach den entsprechenden europäischen Vorübungen in dieser Sache anders sein – um »Faschismus«.
»Ist der Trumpismus ein Faschismus?« lautet die Preisfrage, die Ernst Noltes speziell in Deutschland beliebte Vorstellung vom Faschismus als einem abgeschlossenen Epochenereignis ersetzt hat. Grund genug, diese Debatte kurz zu skizzieren und dann zu umreißen, was dieser theoretische Rückgriff auf den Schrecken des20. Jahrhunderts zum Verständnis der aktuellen Entwicklung des späten Kapitalismus tatsächlich beiträgt.
Eine neue Form des Faschismus?
Große Beachtung hat die Intervention des Faschismus-Forschers Robert Paxton gefunden, der nicht nur durch den Nachweis der Verantwortung des Vichy-Regimes für die Kollaboration mit der Nazi-Diktatur speziell in Frankreich Aufsehen erregt hat, sondern auch mit seiner Theorie der fünf Etappen faschistischer Entwicklung. Mit dieser Stufentheorie gewann er die Möglichkeit, unterschiedliche Erscheinungsformen von autoritärer Herrschaft unter den Faschismusbegriff zu subsumieren. Trotz der prinzipiellen Weite seiner Faschismuskonzeption bestritt er jedoch lange Zeit den Nutzendes Faschismusbegriffs für das Verständnis der Trump-Herrschaft. So stellte er unter anderem die These auf, dass der klassische Faschismus darauf abzielte, individuelle Interessen durch Gemeinschaftsinteressen zu relativieren, während Trump die Gemeinschaftsinteressen den individuellen Interessen unterordne, speziell denen der reichen Individuen. Von dieser Sichtweise rückte Paxton unter dem Eindruck des Sturms auf das Kapitol Anfang 2021 ab. Darin sah er ein Echo des Marsches der Mussolinischen Schwarzhemden auf Rom und in Trumps Reden über einen angeblichen Wahlbetrug und seinem die antidemokratischen Proteste an-feuernden Auftreten schließlich das Über-schreiten einer roten Linie. Die Kooperation von außerparlamentarischen Kräften mit konservativen Eliten war für ihn gerade auch in der historischen Perspektive – Hitler und Hindenburg! – ein typisches Kennzeichen von faschistischer Machtübernahme. »Die Bezeichnung Faschismus scheint damit nicht nur akzeptabel, sondern notwendig«, laute-te sein Fazit. Angesichts seiner wissenschaftlichen Autorität trug er damit viel zur Akzeptanz des Faschismus-Remakes bei.
Ganz anderer Ansicht ist sein britischer Kollege Roger Griffin, der in Trumps Agieren eher eine Radikalisierung des Konservativismus sieht. Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal ist für ihn der Umstand, dass Trump nicht auf einen revolutionären Umsturz abziele, wie es für den ursprünglichen Faschismus typisch gewesen sei, sondern die Demokratie von innen heraus umstrukturieren wolle. Trump ziele weder auf einen neuen Staat noch auf eine neue Weltordnung,sondern betreibe eher so etwas wie eine Deliberalisierung der Demokratie. Dieses Vor-haben errege deshalb besonderes Aufsehen,weil Demokratie heutzutage beinahe selbst-verständlich als liberale verstanden werde,wobei man jedoch übersehe, dass sich der liberale Charakter von Demokratie erst in einem langen historischen Prozess herausgebildet habe – einem Prozess, der sich, wie auch das Beispiel Ungarn zeige, gerade um-kehre. Die Fixierung auf den Faschismus-begriff verdecke den Blick auf diese immanente Entwicklung. Angemessener sei es, von einem autoritären Rechtspopulismus zusprechen, wobei allerdings nicht übersehen werden dürfe, welche immense Gefahr diese Rechtsentwicklung für den Erhalt einer humanistischen Gesellschaft und die Fähigkeit zur Bewältigung globaler Krisen darstelle.
Auch der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel vermeidet in diesem Zusammenhang den Faschismusbegriff, setzt jedoch einen anderen Akzent. Auch er hält es für unangemessen, Trumps Politik mit Mussolinis Faschismus oder mit dem nazistischen Vernichtungsregime in Verbindung zu bringen. Er betont statt dessen die Bedeutung von persönlichen Beziehungen, wie sie sich aus dem familiären Kontext, Freundschaften oder geschäftlichen Partnerschaften ergeben. »Sultanistische Regime«, wie er mit Bezug auf Max Weber formuliert, sind nicht von Institutionen, sondern von diesen personellen Abhängigkeiten geprägt, wobei sich die Grenzen zwischen privat und öffentlich zugunsten des »Sultans« fortschreitend verwischen.
Sieht man sich die Regierungspolitik Trumps näher an, fällt die Schlussfolgerung nicht schwer, dass damit durchaus ein Zug seiner Herrschaft treffend beschrieben, allerdings noch keine hinreichende Charakterisierung geleistet ist. Andere Experten heben andere Züge hervor. So übernimmt der Philosoph Rainer Mühlhoff mit Blick auf Trumps zweite Amtszeit den Begriff des digitalen Staatsstreichs und stellt dabei vor allem auf Elon Musk und die von ihm anfänglich geleitete Behörde DOGE ab. Es sei nicht nur Musks Ziel gewesen, durch die Entlassung von Staatsbediensteten den Staat zu »entbürokratisieren«, sondern auch Daten zusammenzuführen, KI-Systeme zu installieren und auf diese Weise letztlich einen digitalisierten Verwaltungsapparat zu schaffen. Darin sieht Mühlhoff die Gefahr einer Unterwanderung rechtsstaatlicher Abläufe mit dem Ziel, »die Bevölkerung zu managen«, was nicht zuletzt zur Diskriminierung und zum Ausschluss von Menschen bis hin zu ihrer Deportation und Tötung führen könne. Es komme deshalb darauf an, die Anfänge sich entwickelnder Faschismen zu erkennen – vor etwaigen Völkermorden und auch, wenn sie angesichts der modernen Formen von Machtausübung wenig Ähnlichkeit mit dem traditionellen Faschismus haben.
Eine solche Argumentation erinnert an die Staatskritik, die während der achtziger Jahre in der Widerstandsbewegung gegen die »Volkszählung« verbreitet war. Auch hier wurde der Bogen von der individuellen Erfassung zum staatlichen Zugriff auf die Menschen geschlagen. Ein historisches Beispiel hierfür war die Nutzung von Krankenakten zum Zweck der Sterilisierung und Ermordung der als »unbrauchbar« oder »kostenintensiv« eingestuften Menschen durch das nazistische Pflege- und Gesundheitssystem. Diese Problematik ist heute weitgehend in Vergessenheit geraten, aus Anlass der gesellschaftlichen Durchsetzung viel weiter reichender Erfassungssysteme, deren Einführung wir in den USA im Zusammenhang mit der Neubewertung von Menschengruppen wie etwa den Migranten und der Radikalisierung ihrer Schikanierung gerade erleben, macht es jedoch zweifellos Sinn, dieses Thema erneut zu reflektieren. All diesen Positionen ist eigen, dass sie sich selbst in der Abgrenzung noch am historischen Faschismus und seinen Merkmalen orientieren und letztlich auf der Ebene der phänomenologischen Beschreibung bleiben. Wenn man mit dem Historiker Jason Stanley an Paxton anknüpfen und die USA in den »frühen Jahren des Faschismus« sehen will oder mit Timothy Snyder »keine Definition des Faschismus (kennt), die Trump nicht er- füllt«, so reicht es zur Begründung eben nicht, das eine oder andere gesellschaftliche oder politische Merkmal mit der Messlatte des historischen Faschismus mehr oder weniger genau zu bestimmen und damit letztlich ein lediglich oberflächliches Urteil zu fällen, aus dem sich über die Empfehlung zur Abwahl Trumps oder des Wohnortwechsels von den USA nach Kanada hinaus kaum eine Handlungsperspektive entwickelt lässt. Ignoranz gegenüber den Bedingungen von Herrschaft.
Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang, wie wenig Beachtung die Frage nach den gesellschaftlichen Bedingungen von Herrschaft findet. Zwar hat Roger Griffin darauf hingewiesen, dass die Herrschaftsform der liberalen Demokratie für beinahe selbstverständlich gehalten werde und Reflexionen über ihre Grundlagen und Entwicklungsformen sich deshalb zu erübrigen scheinen. Doch findet aktuell eine Umstrukturierung dieser Herrschaftsformen in einem Ausmaß statt, dass sich beinahe zwangsläufig die Frage nach ihren gesellschaftlichen Grundlagen stellen müsste. Will man diesen Prozess unter einen einheitlichen Begriff fassen, so könnte man von der Aufgabe vermittelter Herrschaft zugunsten der direkten Ausübung von Macht sprechen. Dies ist umso erstaunlicher, weil das Konzept der vermittelten Herrschaft ein beinahe selbstverständlicher Teil der repräsentativen Demokratie mit ihren konstituierenden Elementen der freien Wahl von unabhängigen, nur ihrem Gewissen verpflichteten Abgeordneten ist, die wiederum über die Zusammensetzung der Exekutive entscheiden. Diese wurde eingebettet in ein System von »Checks and Balances«, das die Entscheidungen der Exekutive entsprechend den gesellschaftlichen Grundwerten kontrolliert.
Selbst in der Faschismustheorie hat das Konzept der vermittelten Herrschaft eine große Bedeutung. Erinnert sei nur an die Bonapartismus-These, die es zu einem Wesenszug des Faschismus erklärt, dass die eigentlich Herrschenden als solche nicht in Erscheinung treten, sondern die formale Herrschaft einem Repräsentanten überlassen, der seine Legitimation aus einem ande- ren Begründungszusammenhang – sei es besondere Herkunft (Adel), sei es Religion (göttliche Berufung) – bezieht. Im konkreten Fall war Louis Bonaparte gemeint, der Mitte des 19. Jahrhunderts als scheinbar neutraler Kaiser in einer gesellschaftlichen Pattsituation dennoch die ökonomischen Interessen der Bourgeoisie schützte. Im faschistischen Führerprinzip findet sich derselbe Ansatz in modernisierter Form wieder. Ausschlaggebend für die Durchsetzung der direkten Form der Ausübung politischer Macht sind aktuell zwei Vorgänge: zum einen der Funktionswandel eines gesellschaftlichen Sektors, für den der Begriff »kritische Infrastruktur der Demokratie« geprägt wurde. Hierunter werden Parteien und Medien, aber auch Justiz und Bürokratie gezählt. Die Kritik an ihnen zeigt, was sich ändert: Einige, wie der Princeton-Wissenschaftler Jan- Werner Müller, heben hervor, dass speziell Parteien und Medien nicht mehr dem demokratischen Meinungsbildungsprozess genügen, weil sie das Spektrum unterschiedlicher Meinungen nicht hinreichend abbilden. Kritik dieser Art ist sicher nicht falsch, er- scheint jedoch altbacken; sie erinnert an die Argumentation, die bereits in den sechziger Jahren entwickelt wurde, als es in Westdeutschland besonders um die »Springer- Presse« heftige Auseinandersetzungen gab. Heute erleben wir etwa am Beispiel der »Washington Post« Eingriffe in die Medienstruktur auf ganz andere Weise. Interventionen dieser Art verändern auch die gesellschaftliche Stellung von Justiz und Staatsbürokratie. Sie verlieren ihre Eigenständigkeit im Rahmen der staatlichen Entscheidungs- und Handlungsabläufe, damit auch ihre Bedeutung im System der »Checks und Balances«. Die Konsequenz aus diesem Funktionsverlust staatlicher Institutionen ist simpel: Es kann durchregiert werden.
Der Begriff »oligarchische Souveräni-ät«, der in einer Debatte entwickelt wurde, die vor allem in der mit der Universität Cambridge verbundenen Zeitschrift »Review of International Studies« geführt wurde, verweist zum anderen auf eine Umstrukturierung der politökonomischen Beziehungen. Vereinfacht ausgedrückt, eignen sich wirtschaftlich extrem Mächtige, die im konkreten Fall vor allem über technologische Monopole verfügen (»Tech-Oligarchen«), die Kontrolle über die kritische Infrastruktur der demokratischen Gesellschaften an und gewinnen auf diese Weise zunehmend Einfluss auf die traditionelle staatliche Autorität. Es kommt zur Verschmelzung von Kapital und staatlicher Exekutive. Das geschieht in aller Öffentlichkeit. Die Personen, die für diesen Prozess stehen, sind entsprechend bekannt und erscheinen fast täglich in den Medien. Insofern ist es – nebenbei bemerkt – falsch, wenn der zwar erwähnenswerte, aber letztlich nebensächliche Aspekt der Bedeutung persönlicher Beziehungen, der mit dem Begriff »sultanistische Regime« gefasst wird, in den Mittelpunkt gerückt wird und damit die zunehmende direkte Machtausübung von Teilen des Kapitals überdeckt wird. Zwar hat es über Jahrzehnte Übergangsformen gegeben – man denke an den ständig steigen- den Einfluss des kapitalorientierten Lobbyismus und den gleichzeitigen Bedeutungsver- lust der Interessenvertretung von Lohnabhängigen –, aber jetzt haben diese Machtverschiebungen eine neue Qualität erreicht. Dass sich diese Machtverschiebungen unmittelbar auf die Politik auswirken, ist nicht überraschend. Mag der eine oder die andere anfangs noch ungläubig gestaunt haben, als der Immobilienmakler Trump eine Lösung für den Krieg zwischen Palästinensern und Israel darin sah, Gaza durch den Bau von Urlaubsimmobilien zu einem blühenden Landstrich zum Wohl aller zu entwickeln, so hat sich die Welt längst an die direkte Verknüpfung von Kriegsinterventioen und Wirtschaftsinteressen etwa durch Rohstoffabkommen – Beispiel Ukraine – gewöhnt. Die Ära, in der die westlichen Staaten versuchten, den Eindruck zu vermeiden, es ginge ihnen vor allem um die Wahrnehmung wirtschaftlicher und geopolitischer Interessen, ist offensichtlich vorbei. Statt dessen herrscht eine unverhohlene, ja geradezu plakatierte Interessenpolitik, die auch vor militärischen Überfällen und Annexionen nicht zurückschreckt.
Versucht man, die Konsequenzen zu überschauen, rücken drei Bereiche ins Blickfeld. Zunächst betreffen sie die innere Verfassung der USA. Hier fällt der verstärkte Einsatz des staatlichen Gewaltapparates, verbunden mit der Einschränkung demokratischer Freiheiten auf, besonders spektakulär inszeniert in der lokalen und regionalen Präsenz zentralstaatlicher Gewaltformationen, zum Teil gegen den Willen der gewählten Repräsentanten vor Ort. Nicht nur wird selbst die Wissenschaftsfreiheit eingeschränkt, sondern die verschärfte Repression geht auch mit einer Neuinterpretation des Freiheitsbegriffs einher, der immer stärker dar- auf ausgerichtet wird, die Voraussetzungen für das uneingeschränkte Agieren der Tech-Oligarchen und ihrer gesellschaftlich dominanten Monopolorganisationen zu schaffen. International ist es üblich geworden, zwischenstaatliche Verträge aufzukündigen und aus supranationalen Organisationen auszutreten, die als Mittel des internationalen Interessenausgleichs und der Lösung von Konflikten vereinbart worden waren. Selbst das Völkerrecht, Ausdruck der Lehren aus zwei Weltkriegen, wird in Frage gestellt, militärische Interventionen und Kriege werden damit zu einem selbstverständlichen Teil der Politik. Statt dessen versucht Trump das komplexe internationale Regelwerk durch Neugründungen wie den ominösen »Friedensrat« zu ersetzen, die der direkten Kontrolle der USA unterliegen. Der politisch- gesellschaftliche Handlungsrahmen wird generell, wie das Beispiel der weitgehenden Aufgabe von Maßnahmen gegen die Klimakrise zeigt, auf unmittelbare Tagesinteressen verkürzt. Das deutet auf eine zusätzliche Reduktion der, mit den Worten Max Horkheimers, lediglich noch instrumentellen Vernunft. Diese gesellschaftlich-politischen Veränderungen sind nicht nur für die USA typisch, sondern finden sich auch in Europa, wenngleich in anderer konkreter Ausprägung. Schon die erste Regierung Trump war bestrebt, Bedingungen für eine möglichst unreglementierte Ausübung staatlicher wie ökonomischer Gewalt zu schaffen. Mittlerweile haben sich derartige Bemühungen deutlich verstärkt, und es ist durchaus möglich, dass der Trumpismus Ausgangspunkt für eine neue internationale Front der Reaktion wird. Diese Entwicklung lediglich als eine Variante des Konservativismus zu interpretieren, wie Roger Griffin es tut, dürfte die Dimension des Projekts deutlich unterschätzen. Andererseits trägt die Verwendung des Faschismusbegriffs über eine entschiedene politisch-moralische Ablehnung hinaus wenig zu seinem Verständnis bei. Vielleicht ist es des- halb klug, jenseits phänomenologischer Beschreibungen und linksliberaler Empörung den Kapitalismus und seine Möglichkeiten zur Entwicklung unterschiedlicher Herrschaftsformen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken. Schließlich präsentieren sich seine Galionsfiguren mittlerweile selbst als Protagonisten unmittelbarer politischer Macht.
Rolf Surmann schrieb in konkret 2/26 über die Nationale Sicherheitsstrategie der USA und die Spaltung des Westens