Am 4. Juni rätselte die Webseite des NDR nach einem Gefangenenaufstand im Jugendknast Hahnöfersand: »Das Motiv bleibt unklar.« Was dem Norddeutschen Rundfunk unklar wie Milchglas ist, überrascht denjenigen weniger, der vom Strafvollzug mehr weiß als das Kindermärchen, dass drinnen die Bösen säßen, um die Guten draußen zu schützen, und vielleicht hülfe bei der Motivsuche auch ein Blick in den Süden der Republik, wo in der JVA Augsburg-Gablingen gerade einer der größten Skandale des Knastsystems seit Jahrzehnten aufplatzt.
Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat gegen bislang 13 Mitarbeiter der JVA Gablingen, darunter die nunmehr suspendierte Leiterin und ihre Stellvertreterin, Anklage wegen vorsätzlicher und gefährlicher Körperverletzung im Amt, Freiheitsberaubung und Nötigung erhoben. Laut Recherchen des Bayerischen Rundfunks und der ARD-Sendung »Kontraste« sollen Wärter ihre Gefangenen systematisch misshandelt und gefoltert haben. Die Staatsanwaltschaft kann bei ihren Ermittlungen nicht nur auf Zeugenaussagen betroffener Jugendlicher zurückgreifen, sondern auch auf Chatnachrichten der mutmaßlichen Täter/innen, in denen diese mit ihrem Sadismus prahlten.
Was diesen Stravollzugsskandal aus anderen – bekannt gewordenen - hervorstechen lässt, ist die hohe kriminelle Energie der Täter/innen. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem »System der Willkür«. Es sollen keine vereinzelten Gewaltexzesse gegen »aufmüpfige« Häftlinge gewesen sein, keine Handlungen im Affekt, statt dessen handelte es sich vermutlich um eine gut organisierte Folter-Maschinerie, die auch versuchte, sich gegen eine etwaige Enttarnung ihrer Machenschaften abzusichern. Ein Beispiel: Laut BR, ARD und Staatsanwaltschaft sollen Wärter der JVA Augsburg-Gablingen immer wieder sogenannte »besonders gesicherte Hafträume« (bgH) dazu missbraucht haben, jugendliche Insassen zu foltern, indem sie diese in diesen Räumen nackt und auf bloßem Beton einsperrten, in einigen Fällen wochenlang. Ein bgH verfügt vorschriftsmäßig über eine Matratze und eine Sitzgelegenheit. In Gablingen aber soll die JVA beides entfernt haben, um die Häftlinge zu quälen. Als die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter die JVA unangekündigt kontrollieren wollte, hielt man die Kontrolleure unter einem Vorwand so lange hin, bis man die bgHs wieder mit Matratzen und Sitzhockern ausgestattet hatte.
Was die Sonderhaft in einem bgH bedeutet, wollte ein Gutachter herausfinden, und legte sich ohne Matratze und Decke in solch einen Haftraum. Schon nach zwei Stunden hatte er so starke Schmerzen, dass er Schlaf für unmöglich hielt. Nach vier Stunden brach er den Selbstversuch aus Angst vor gesundheitlichen Folgeschäden ab. Jugendliche Gefangene in der JVA Augsburg-Gablingen mussten bis zu 15 Tage in diesen Folterzellen verbringen – unbekleidet. Die Justizvollzugsbeamten dort sperrten etwa im Jahr 2023 den Häftling Gunter E. in solch einen Raum – nachdem sie ihn dermaßen misshandelt hatten, dass er zwei gebrochene Rippen, Blutergüsse am ganzen Körper und eine beschädigte Niere hatte. Ein Gericht nahm sich der Sache an – und verurteilte Gunter E. wegen »Widerstands gegen die Staatsgewalt«. Selbst schuld, was musste er seine harten Rippen auch zarten Wärterhänden provokant entgegenhalten? Eine Unterbringung in einer bgH müsste dem Justizministerium gemeldet werden, was in Gablingen in mindestens 44 Fällen nicht geschehen sein soll. Die stellvertretende Leiterin der JVA schrieb in Chatnachrichten dazu, sie »schöne alles« für das Ministerium, wo man außerdem auf sie höre. Die Staatsanwaltschaft wird hoffentlich ermitteln können, ob sich das Bayerische Justizministerium von der JVA täuschen ließ oder sich gar der Mittäterschaft schuldig machte.
Aufgedeckt hat die Missstände in der JVA Augsburg-Gablingen die damalige Gefängnisärztin Katharina Baur. Sie schrieb schon im Oktober 2023 eine detaillierte E-Mail an das Justizministerium, in der sie von »menschenunwürdigen Verhältnissen« berichtete und mehrere Fälle von Folter schilderte. Blieb das Ministerium zunächst untätig, begannen immerhin einige Medien mit einer intensiven Recherche, bei der sich Teile des Personals der JVA als regelrechter Sadisten-Club entpuppten. Vor allem Mitglieder der Sicherungsgruppe, einer durchtrainierten Knast-Spezialeinheit, sollen sich mit der Zustimmung und oft auch im Beisein der stellvertretenden Leiterin der JVA sowie mit dem Wissen der meist im Homeoffice tätigen Leiterin an den jugendlichen Gefangenen vergangen haben.
Darauf weisen erschütternde Chatprotokolle hin. Ein Wärter schrieb in einem Gruppenchat, man habe »viel Spaß« dabei gehabt, einen Gefangenen zu »zerstören«. Die stellvertretende Anstaltsleiterin tippte in ihr Smartphone, ein Häftling sei »verräumt« worden, aber dafür gebe es »nur die B-Note«, da die Beamten zwar, was sie offenbar für erstrebenswert hielt, beim Foltern Spaß gehabt hätten, aber dabei »nur wenig lachten«. Sie wolle, so die inzwischen vom Dienst suspendierte Beamtin, die JVA nach ihren eigenen Vorstellungen »kreieren« und in eine »absolute Diktatur« umwandeln. Andere Vollzugsbeamte prahlten damit, Jugendliche »grundlos mal zugewuchtet« und ihnen »ein paar aufs Maul« gegeben zu haben.
Was bislang recherchiert wurde, liest sich wie ein alptraumhafter Bericht aus einer totalen Institution. Den Beamten reichte es nicht, Gefangene zu verprügeln, die Tortur hörte auch im Krankenzimmer nicht auf. Ein Gefängniswärter soll, nachdem er einen jungen Gefangenen krankenhausreif geschlagen hatte, mindestens eine Stunde lang an dessen Bett gerüttelt haben, damit dieser nicht zur Ruhe komme, bis der Häftling wimmerte, er wolle lieber sterben, als das noch länger zu ertragen. Ein psychisch kranker Gefangener wurde offenbar ohne Anlass und unter großem Gelächter der Beamten aus seiner Zelle gezerrt und in Einzelhaft gesteckt, wobei er eine schwere Panikattacke erlitt.
Die Sadistentruppe aus Gablingen war auch außerhalb ihres Stammhauses aktiv. In der JVA Neuburg-Herrenwörth führte die Sicherungsgruppe aus Gablingen eine Drogenrazzia durch. Der damalige Häftling Milan G. schilderte, was ihm widerfuhr: »Sie griffen mich ohne Anlass an und brachten mich mit einem Schlag gegen den Kehlkopf zu Boden. Einer hatte seinen Fuß hier, der andere hat meine Beine festgehalten, der andere hat mir so den Hals zugedrückt und den Kiefer verdreht. Und immer wieder: Wo ist der Stoff, wo ist dein Stoff, wo ist der Stoff, und ich soll meinen Mund aufmachen. Und ich so: Ich weiß nichts, was für Stoff, was er von mir möchte. Und danach hat er gesagt: Du Bastard, ich hau dir die Zähne raus.« Drogen wurden bei dieser Razzia übrigens keine gefunden. Andreas Herz vom Bayerischen Rundfunk, der Einsicht in die Chatprotokolle der Täter hatte, dazu: »Dann schreibt einer der mutmaßlichen Hauptangeklagten, dass es ihm nur darum gegangen wäre, sie (die Häftlinge, Anm.) anzugreifen. Auch im Nachgang schreiben sie sich über den Einsatz, wo gesagt wird, dass sie dabei viel Spaß gehabt hätten. Mit einem Lach-Emoji.«
Die Staatsanwaltschaft geht inzwischen von 131 Straftaten aus, begangen von Beamten der JVA Augsburg-Gablingen, und von 102 bislang bekannten Opfern. Eine der Hauptbeschuldigten ist die ehemalige stellvertretende Leiterin der JVA, die nicht nur, was ihr Anwalt bestreitet, bei einigen Misshandlungen persönlich anwesend gewesen sein soll, sondern diese Misshandlungen auch mutmaßlich sarkastisch und zustimmend in Chats kommentierte und jene wenigen Beamten, die sie auf Missstände aufmerksam machen wollten, mit »husch husch« abgewimmelt habe, als wären sie lästige Kinder und sie die strenge Frau Lehrerin. Die Täter, so die Staatsanwaltschaft, sollen darauf geachtet haben, bei ihren Folteraktionen ungestört zu sein. Übergriffe kamen in Räumlichkeiten vor, in denen es keine Überwachungskameras gab, wie zum Beispiel in Fahrstühlen oder Duschen. Komplizen schirmten die Schläger außerdem körperlich von anderen Beamten ab.
Seit mindestens 2023 soll das Terrorregime in der JVA Gablingen gewütet haben. Die Täter wähnten sich von der Gefängnisleitung gedeckt und dachten, leider nicht ganz grundlos, der Bevölkerung sei es egal, was mit Strafgefangenen passiert. Es dürfte kein Zufall sein, dass sich Sadisten in Uniform in einer Zeit, da die AfD bereits die Sonntagsfragen der Umfrageinstitute anführt, ermutigt und im Einklang mit dem ungesunden Volksempfinden fühlen. Diese gesellschaftspolitische Fehlentwicklung ist schon länger im Gange. Unvergessen ist der Satz, mit dem die damalige Justizministerin Beatrix Karl, Parteimitglied der höchst christlichen und sehr sozialen ÖVP, die Vergewaltigungen zweier jugendlicher Gefangener in Österreich 2013 live im Fernsehen kommentierte: »Ein Gefängnis ist kein Paradies.« Selten brachte eine Politikerin das Schlagwort vom verrohten Bürgertum so anschaulich auf den Punkt.
Waren die Jahrzehnte zwischen 1970 bis 2000 von wenigstens offiziellen Bemühungen geprägt, den Strafvollzug zu humanisieren, zumindest in Westeuropa, gibt es seit 2001 weltweite Rückschritte auf diesem Gebiet. Das ist einerseits dem Vormarsch des Rechtspopulismus geschuldet, liegt aber vor allem auch am Verhalten der mittlerweile absteigenden Führungsmacht der westlichen Welt, den USA. Seit diese sich im Zuge des War on Terror nicht mal mehr bemühte zu vertuschen, dass in CIA-Gefängnissen Folter Routine ist, verlieren kleinere Staaten die Angst davor, wegen Menschenrechtsverletzungen von den USA gerüffelt zu werden. In russischen, japanischen und chinesischen Knästen gehört die Folter quasi zum Strafvollzug. Von den USA geförderte lateinamerikanische Neofaschisten wie der salvadorianische Präsident Nayib Bukele brüsten sich mit den absolut inhumanen Zuständen in ihren Gefängnissen wie dem berüchtigten CECOT mit 40.000 Insassen, die laut Bukele den Mega-Folterknast »nur mehr im Sarg« verlassen würden. Der jüngst gewählte, rechtsextreme Präsident Kolumbiens, Abelardo de la Espriella, der damit prahlte, als Jugendlicher Spaß daran gehabt zu haben, Katzen Feuerwerkskörper umzubinden, um ihnen beim Explodieren und Verenden zuzusehen, möchte, in Kolumbien zehn CECOT-Filialen eröffnen.
Journalistinnen und Journalisten, die über den Skandal in der JVA Augsburg-Gablingen berichten, flechten oft Worte und Phrasen wie »unvorstellbar« oder »schwer zu begreifen« ein. Man möchte die Kollegenschaft dann gerne daran erinnern, dass Erich Fromm schon 1936 in Max Horckheimers Anthologie Entwürfe über Autorität und Familie schrieb: »Alles, was an Feindseligkeit und Aggression vorhanden ist und was dem Stärkeren gegenüber nicht zum Ausdruck kommt, findet sein Objekt im Schwächeren. Muss man den Hass gegen den Stärkeren verdrängen, so kann man doch die Grausamkeit gegen den Schwächeren genießen. Muss man darauf verzichten, den eigenen Willen gegen den des Stärkeren durchzusetzen, so bleibt doch der Genuss, das Gefühl der Macht durch die schrankenlose Herrschaft über den Schwächeren. Und was bedeutet mehr Herrschaft, als ihn zum Leiden zu zwingen?«
Bernhard Torsch schrieb in konkret 1/26 über die Kriminalisierung Arbeitsloser