Was knattert, stinkt und ist blau? Es könnte eine blau lackierte Simson, das ostdeutsche Kultmoped, ebenso sein, wie ein Auto der DDR-Marke Trabant, genannt Trabi. Beide Fahrzeuge fahren mit einem Zweitaktmotor, der Geräusche und Gerüche erzeugt, die an die Omnipräsenz dieser Gefährte im Straßenverkehr der DDR erinnern. Beide Fahrzeuge sind gegenwärtig bei Wahlkampfveranstaltungen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern anzutreffen, die wie ein nostalgisches Freizeitwochenende aufgezogen sind.
Es gibt Bratwurst, Deutschlandfahnen, DDR-Symbole und einen motorisierten Rundkurs, der durch die Region führt. »Ausfahrten« heißen diese Wahlkampfveranstaltungen, und sie sind bei bildgebenden Medien derzeit der Hit, weil sie vor Klischees überborden: Sieh an, der Mann mit Deutschland-Turmhut im blauen Trabi, der in die Kamera über das angeblich besondere Gemeinschaftsgefühl unter Ostdeutschen spricht. Kein Zweifel, die AfD bewirtschaftet damit eine ihrer Form nach kleinbürgerliche und politisch reaktionäre bis offen rechtsextreme Freizeitkultur, die sich ihre heile ostdeutsche Kulisse baut, vor der sich das Geschehen in einer überschaubaren, autoritären Ordnung abspielt. Etwa mit dem Kabarettisten Uwe Steimle, über dessen Weg vom mäßig begabten Filmschauspieler zum rechten Clown alles gesagt ist. Nicht in Gänze erschlossen ist jedoch, dass Steimle jenes kleinbürgerliche ostdeutsche Milieu repräsentiert, welches sich, beginnend mit Pegida im vergangenen Jahrzehnt, derart radikalisiert hat, dass die Bezeichnung »Wutbürger« eine Verharmlosung darstellt. Es sind Leute, die ihre Vernichtungsphantasien gegen alle, die aus ihrer Vorstellung von Normalität ausgeschlossen sind, offen äußern. Ob Migranten, Linke, Journalisten, Queere oder Menschen, die sie habituell als Wessis identifizieren: Gegen sie alle richten sich die Hasstiraden, in denen Merkel, Merz oder etwa der aktuelle Ministerpräsident in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), eine Elite repräsentieren, die als »Volksfeinde« und »Volksverräter« gebrandmarkt werden.
Für dieses Publikum muss Uwe Steimle nicht den sächsischen Hinterwäldler spie-len. Er ist der sich radikalisierende Kleinbürger, dessen Unduldsamkeit gegenüber Abweichungen von seiner deutschen Norm dem entspricht, was die Anhängerschaft der AfD denkt und fühlt. Bekanntlich ist das Kleinbürgertum die soziale Basis des Faschismus. Dessen Selbstaufwertung vollzieht sich in der Anhängerschaft der AfD nicht in der Erwartung, die Partei verbessere die eigene Lebenslage. Vielmehr besteht die Erwartung darin, anderen werde es durch die Wahl der AfD einmal so richtig dreckig beziehungsweise noch dreckiger als vorher gehen. In einer Klassengesellschaft ist Selbstwert relativ.
Steimles Mischung aus Bildungshuberei, sächsischer Tümlichkeit und der Affirmation der autoritären Seite der DDR-Alltagskultur passt zu seiner Zuhörerschaft, die überall im Osten die Säle füllt, wo der Mann mit oder ohne die AfD im Schlepptau auftritt. Aber klar, Steimle adressiert die Generation fünfzig plus, jene, die noch in der DDR sozialisiert wurden, so dass es nur einer Textzeile bedarf, und ein ganzer Saal singt ohne Liedblatt die gefühlig-völkisch grundierten Pionierlieder, deren Melodie und Text Hanns Eisler wohl als »Dummheit in der Musik« verworfen hätte. Der jüngeren Anhängerschaft der ostdeutschen AfD unterbreitet die Partei mit KI-generierten Songs (siehe konkret 3/26) ein emotionales Identifikationsangebot. Die kurzzeitige mediale Aufregung um den sogenannten »Ostmullen-Dienstag« ist ein Beispiel dafür. In Youtube-Videos tanzen zumeist junge ostdeutsche Frauen zu Rechtsrock und sIngen dabei im Playback. Habituell im Gewand des ostdeutschen Postproletariats.
Die Art der AfD, die Alltagserfahrung der Ostdeutschen in der DDR aufzugreifen, hat mehrere Dimensionen. Die Partei perspektiviert einerseits die kollektive Erfahrung mit dem Zusammenbruch des autoritären Sozialismus als nationale Selbstermächtigung, an die es heute politisch Anschluss zu nehmen gälte. »Vollende die Wende«, lautet die entsprechende Phrase. Die AfD sieht sich als Erfüllerin des Erbes all dessen, was heute unter dem Begriff »Friedliche Revolution« firmiert, deren Tradition sie gern politisch in Dienst nimmt. Hinzu treten grobschlächtige Vergleiche der bleiernen achtziger Jahre in der DDR mit den heuti-gen politischen Verhältnissen, die zu einer systemübergreifenden Diktaturerzählung zusammengezogen werden. Der Begriff hierfür: »DDR 2.0«. Andererseits jedoch gewinnen AfD-Politiker den politischen Verhältnissen in der DDR immer dann positive Aspekte ab, wenn es darum geht, deren au-toritäre, kleinbürgerliche und nationalistische Traditionslinien für ihre heutige Politik zu beleihen. Höcke und Co. pflegen einen ausgesucht exklusiven Umgang mit der DDR-Geschichte.
Selbstredend lehnen sie alle Elemente der Emanzipation, des Sozialismus oder der partiellen Abwesenheit der Logiken der Warengesellschaft in der DDR ab. Zugleich bedienen sie sich des Teils der kulturellen Erinnerung der Ostdeutschen, der zur eigenen Programmatik passt. Lob etwa erntet die restriktive Migrationspolitik der DDR, die internationalistische Solidarität mit einem strikten Primat der ökonomischen Nützlichkeit verband, wenn es um Arbeitsmigration ging. Die DDR litt unter einem chronischen Mangel an Arbeitskräften, den sie mit Menschen aus dem Trikont zu beheben gedachte. In der Praxis blieben ihnen dadurch individuelle Rechte verwehrt. Daran und an den Alltagsrassismus der achtziger Jahre in der DDR knüpft die AfD heute freudig an.
Zudem heben AfDler gern positiv hervor, in der DDR seien die deutschen Tugenden Fleiß, Ordnung und Sauberkeit gelebt worden. Und der Einfluss des amerikanischen Kulturimperialismus auf die Jugend sei, wenn auch aus ideologisch falschen Gründen, begrenzt gewesen. Besonders angetan aber ist man in der AfD von dem viel-beschworenen Gemeinschaftsgefühl der Ostdeutschen, das aus der DDR-Zeit herrühre. Die DDR-Forschung hat einen nüchternen Blick auf realsozialistische Vergemeinschaftung, die ihren sozialen Kitt nicht nur, aber auch aus dem Charakter der DDR als einer Mangelgesellschaft bezog, in der sich Menschen stärker aufeinander verwiesen sahen als in der westlichen Warenwelt. In der Summe hatte das, was heute von vielen Ostdeutschen positiv erinnert wird, einen repressiven Aspekt sozialer, auch ideologisch motivierter Kontrolle und einen solidarischen, in dem die Entfremdung partiell aufgehoben war.
Die Ambivalenz der Vergemeinschaftung wird von der ostdeutschen AfD rhetorisch nationalistisch aufgehoben und autoritär gedeutet. Björn Höcke spricht von einer »Vertrauensgemeinschaft«, die es in einem zeitlich von ihm nicht näher bestimmten »früher« in Deutschland gegeben habe. Dabei lässt er wohl bewusst offen, ob die NS-Zeit, die frühe Bundesrepublik, der Wilhelminismus oder die DDR gemeint ist. Wer Höcke kennt, weiß, dass diese Deutungsoffenheit Absicht ist. Und der Weg von der »Vertrauensgemeinschaft« zur »Volksgemeinschaft« ist nicht weit. Die AfD profitiert von dem völlig defekten medialen Ostdeutschland-Diskurs, der zwischen ostalgischer Regression, absurdem Oststolz, westdeutscher Überheblichkeit und der Instrumentalisierung der zeitgeschichtlichen Differenz des Ostens zum Westen hin und her wogt. Die Partei hat eine Meisterschaft entwickelt, ihrer ostdeutschen Wählerschaft den Honig ums
Maul zu schmieren, sie verfüge mit der Erfahrung eines Systemsturzes im Vergleich zu den West-deutschen über einen Vorsprung, der sie sensibler auf Propaganda der Herrschenden reagieren lasse. Der Osten, so eine im AfD-Milieu bemühte Argumentation, sei spätestens mit der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 und dem anschließenden Protestzyklus »erwacht«, während die Bewohner im Westen nicht begriffen, dass die Stunde in Bezug auf ihren Wohlstand und ihre Freiheit geschlagen habe. So wird der Osten zur rechten Avantgarde geadelt, die den Wessis politische Lektionen erteilt.
Die wichtigste Ressource für die Stabilisierung eines rechten Hegemonieprojekts, die über die aktuelle Frage, ob die AfD in einem ostdeutschen Bundesland die Regierung übernimmt,
hinausreicht, ist die Normalisierung rechter Einstellungen im ostdeutschen Alltag. Abseits des Klischees über den rechten Osten, das sich mit der Reichskriegsflagge im Kleingartenidyll illustrieren lässt, kann die AfD auf rechte Deutungsangebote zurückgreifen, die ohne die Insignien des gewalttätigen Neonazismus auskommt. Wer die Stimmung in Schulen, den freiwilligen Feuerwehren und dem Vereinswesen kennt, weiß, dass dort extrem rechte Ansichten als gesunder Menschenverstand durchgehen; sie werden kaum in Frage gestellt. Wer es dennoch tut, kann sich auf subtile oder gar gewalttätige Formen sozialer Ausgrenzung gefasst machen. Die AfD ist in Ostdeutschland Ausdruck der Zustimmung einer relativen Mehrheit zu rechtsextremen Inhalten, die so weichgespült daherkommen, dass sie anschlussfähig für die sind, die sich unpolitisch wähnen.
Sich sinnvoll zu all dem rechten Irrsinn zu positionieren, kann nur darin bestehen, den Spielarten folkloristischer Ostalgie ebenso wenig auf den Leim zu gehen wie das Einstimmen in den Chor derer zu verweigern, die nach Verständnis für das präfaschistische Alltagsbewusstsein im Osten rufen. Der seit zehn Jahren propagierte Dialog mit der AfD-Anhängerschaft hat diese politisch aufgewertet. Inzwischen haben einige, die dieses Vorgehen verteidigten, seine Kontraproduktivität erkannt. Etwa der ehemalige Chef der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen, Frank Richter, der bekannte, seine Bemühungen, das Pegida-Milieu einzuhegen, seien gescheitert. Die im Osten ohnehin kleinen Räume der Debatte für die AfD geöffnet zu haben, war ein Kardinalfehler, an dem viele eine Mitschuld tragen: konservative Politiker und verständnisvolle Gesellschaftsdiagnostiker. Jene, die den Kuschelkurs gegenüber allen Spielarten der extremen Rechten in Ostdeutschland frühzeitig kritisierten, sehen sich heute von der Mehrheit der Gesellschaft an die Wand gedrückt.
Also den »blauen Osten« aufgeben? Die Mauer wieder aufbauen, diesmal von Westen, wie findige Polemiker argumentieren? Einiges spricht dafür, dass alles, was sich derzeit in Ostdeutschland als autoritäre Formierung vollzieht, mit zeitlichem Verzug in Westdeutschland ankommen wird. Mag sein, dass es noch einige Jahre dauert, bis sich die AfD vollends durch den Speck der westdeutschen Erbengemeinschaften gefressen hat. Doch auch dort steigt die Bereitschaft, der AfD zuzustimmen, wie die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen. Wozu also in den Osten blicken, wenn sich der Abgrund demnächst vor der eigenen Haustür öffnet?
Es gibt für Westdeutschland zwei Optionen, auf den Osten zu blicken: sich angewi-dert abwenden und den rechten Osten sich selbst überlassen oder jene unterstützen, die viel dafür riskieren, Räume offenzuhalten, zu denen AfD und andere Faschos keinen Zutritt haben und wo alle frei atmen können, die sich nicht der rechten Hegemonie beugen wollen. Die Entwicklung des Preises, den vor Ort Aktive für ihren Mangel an Anpassung an den rechten Mainstream entrichten müssen, sollten Westdeutsche, die ihre Lage für komfortabel halten, genau beobachten. Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern werden Rufe nach einem aktivistischen »Was tun!« laut werden. Die moralische Empörung über die erwartbaren Rekordergebnisse der AfD wird maximal zwei Wochen vorhalten. Dann zieht die Karawane zu anderen Schauplätzen des Erstarkens der extremen Rechten weiter. Währenddessen werden Initiativen wie etwa das Netzwerk Polylux weiter tun, was sie schon lange tun müssen: verlässlich unterstützen – mit Geld, mit Begleitung, mit ihrem Netzwerk der Ermutigung.
Marcel Hartwig schrieb in konkret 8/26 über Ulrich Siegmunds