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»Atmosphäre der Angst«

Angeklagt, die Befugnisse seines Amtes überschritten und das Amnestiegesetz mißachtet zu haben, stand im Januar und Februar Baltasar Garzón, einer der bekanntesten Richter Europas, in Spanien vor Gericht. Mit katastrophalen Folgen für die Opfer der Franco-Diktatur.

Von Annika Müller

In einem ersten Prozeß wurde der 56jährige Garzón wegen Amtsanmaßung zu elf Jahren Berufsverbot verurteilt; er hatte Politiker abhören lassen, die in einen Korruptionsskandal verstrickt waren. Im zweiten Prozeß, in dem ihm vorgeworfen wurde, das Amnestiegesetz von 1977 mißachtet zu haben, wurde er freigesprochen. Diesmal hatte Garzón auf der Anklagebank gesessen, weil er das Schicksal von 112.000 Opfern des Spanischen Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur aufklären wollte. Im Schatten des Prozesses standen die Angehörigen der Opfer, die durch das Berufsverbot für Garzón ihren wichtigsten Fürsprecher verloren haben.

Mein ganzes Leben habe ich auf diesen Moment gewartet«. Der 73jährigen Marcelina Alcarria fällt das Sprechen schwer, so aufgewühlt ist sie. »Nun habe ich endlich einen Ort, an dem ich um meinen Vater trauern kann.« Die alte Dame hat sich zur Feier des Tages schick gemacht, wie alle, die an jenem wolkenverhangenen 10. Oktober 2011 in der hintersten Ecke des Friedhofs von Cuenca versammelt sind. Schweigend treten sie einer nach dem anderen vor, um die mitgebrachten Blumen an der soeben enthüllten riesigen schwarzen Gedenktafel abzulegen. 459 Namen sind darin eingraviert, darunter der des Vaters von Marcelina Alcarria: Marcelino Alcarria. Hinter den Namen stehen Daten aus dem Zeitraum 1939 bis 1949.

Marcelina Alcarria ist eine von Hunderttausenden Spaniern, die sich seit Jahrzehnten darum bemühen herauszufinden, was mit ihren Angehörigen zur Zeit des Bürgerkriegs und in den Jahren danach geschehen ist. Unter Franco waren diese Nachforschungen gefährlich; später waren sie politisch nicht gewollt. Denn nach dem Tod des Diktators im Jahr 1975 wurde ein Amnestiegesetz erlassen, das den gesellschaftlichen Frieden in Spanien sichern sollte. Letztlich führte das 1977 verabschiedete Gesetz aber dazu, daß die Opfer des spanischen Faschismus und ihre Angehörigen zum Schweigen verurteilt blieben. »Es herrschte weiterhin eine Atmosphäre der Angst«, erklärt Emilio Silva, Präsident der »Asociación para la Recuperación de la Memoria Histórica« (ARMH; deutsch etwa »Vereinigung zur Wiederherstellung des geschichtlichen Gedächtnisses«). Silvas Organisation ist es zu verdanken, daß auf dem Friedhof der Provinzhauptstadt Cuenca in den vergangenen Jahren 500 Leichen exhumiert wurden und daß Marcelina Alcarria nun endlich einen Totenschein in der Hand hält.

Spendenfinanziert und mit der Unterstützung zahlreicher Freiwilliger hat die ARMH seit ihrer Gründung im Jahr 2000 weit über 300 Massengräber ausgehoben und rund 5.500 Tote identifizieren können. Dabei geht es Silva nicht um Vergeltung oder darum, Täter vor Gericht zu bringen. Ihn schmerze es lediglich, daß »diejenigen, die ihr Leben im Kampf gegen den Franquismus gegeben haben, nicht nur während der Diktatur, sondern vor allem im demokratischen Spanien beschwiegen wurden«.

Denn selbst nach der »Transición«, der prekären Übergangszeit in die Demokratie Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre, blieb das Thema tabu. Historikern, Journalisten und Angehörigen wurde der Zugang zu Dokumenten verwehrt, Massengräber blieben unangetastet. Zahlreiche Mitglieder der Falange-Partei Francos, die an den Verbrechen der Diktatur beteiligt waren, machten auch in der Demokratie politische Karriere. So zum Beispiel Manuel Fraga, der Begründer der zur Zeit regierenden Partido Popular (PP), der unter Franco als Tourismus- und Informationsminister gedient hatte und nach dem Tod des »Generalissimo« als Innenminister die aufkommenden sozialen Unruhen blutig niederschlagen ließ. Das Desinteresse der rechtskonservativen PP an einer Aufklärung der Franco-Zeit ist also erklärlich. Aber auch der damalige sozialistische Ministerpräsident Felipe González schlug sich auf die Seite des politischen Gegners, als er 1986 erklärte, ein Bürgerkrieg sei kein Ereignis, dessen man gedenken sollte.

»Wer zugab, unter Franco im Gefängnis gesessen zu haben, gefoltert worden oder auch nur Angehöriger eines Opfers zu sein, wurde behandelt wie ein Aussätziger«, beschreibt Silva, was er am eigenen Leib erfahren hat. Der Journalist ist bei der Suche nach der Leiche seines Großvaters Ende der neunziger Jahre auf zahlreiche Hindernisse gestoßen – aber auch auf Dutzende Leidensgenossen. Ein Glück für Silva war, daß es noch Zeugen gab, die sich an das Schicksal der »13 von Priaranza«, zu denen auch Silvas Großvater gehörte, erinnerten. Emilio Silva Senior war am 16. Oktober 1936 in Villafranca de Bierzo in der nordspanischen Provinz Leon festgenommen und noch in derselben Nacht vor dem Dorf Priaranza mit zwölf anderen Republikanern erschossen worden. In Bierzo ehrte ein Monolith immer noch den franquistischen Kommandanten Manso als »Befreier der Stadt«, und ein Gedenkstein erinnerte in Priaranza an die gefallenen franquistischen Soldaten. Einen Hinweis auf die Opfer der Franquisten suchte Silva umsonst.

Die Suche nach dem Grab erwies sich trotz der Hilfe einiger alter Dorfbewohner als außerordentlich schwierig. »Du wirst hier mehr Tote außerhalb der Friedhofsmauern finden als innerhalb«, sagte man Silva. Ein Blick in die Akten der Franco-Zeit hätte Aufschluß geben können, wurde Silva jedoch verweigert. Dennoch fand er schließlich 15 Massengräber rund um die kleine Ortschaft Priaranza. Und er stieß auf den damals 85jährigen Francisco Cubero, der 64 Jahre lang ein Geheimnis mit sich herumgetragen hatte: Er selbst hatte die Leichen seiner Freunde von der Sozialistischen Jugend verscharrt – die Pistolen der vier Falangeros im Nacken, die Cubero schließlich laufen ließen.

Mit Unterstützung von vier Archäologen, einer Anthropologin, einem Professor der Gerichtsmedizin und weiteren freiwilligen Helfern konnte Silva im Jahr 2000 die »13 von Priaranza« exhumieren. Es war das erste Massengrab überhaupt, das seit Einführung der Demokratie in Spanien geöffnet wurde. »Man hat meinen Großvater im Straßengraben verscharrt. Mit einem ordentlichen Grab bekommt er nun einen Teil seiner Würde zurück.« Doch das war Silva nicht genug. Er wollte allen, »die für ihre Träume von der Freiheit ermordet wurden, die Identität zurückgeben«.

Unter den freiwilligen Helfern der ersten Grabaushebung war auch der Schriftsteller und Journalist Santiago Macías, der sein Schaffen seither ganz der Aufarbeitung der Franco-Zeit gewidmet hat. Silva und Macías gründeten im Jahr 2000 die ARMH und machten sich noch im selben Jahr an die Öffnung von acht Gräbern in der Ortschaft Cubillos del Sil, ebenfalls in der Provinz León. Erleichtert wurde die Arbeit der Organisation, die mittlerweile Ableger in allen Provinzen Spaniens und Tausende freiwillige Helfer hat, durch das im Jahr 2007 vom damaligen Ministerpräsidenten Zapatero erlassene »Gesetz des historischen Andenkens«, der »Ley de la Memoria Histórica«. Dieses Gesetz enthielt unter anderem eine vage Zusage öffentlicher Hilfen bei der Suche, Identifizierung und eventuellen Exhumierung von Opfern franquistischer Gewalt. Außerdem wurde in dem Gesetz den Opfern des Bürgerkriegs bzw. des Franco-Regimes sowie deren Nachkommen – recht unkonkret – Hilfe versprochen.

Laut Màximo Molina, dem Vorsitzenden des regionalen Ablegers der ARMH in der Provinz Cuenca, ist das Gesetz völlig unzureichend. »Nach wie vor haben die Angehörigen nicht automatisch das Recht, zu erfahren, wo ihre Verwandten begraben sind.« Es obliege den Provinzgerichten und Gemeinden, zu entscheiden, ob Nachforschungen betrieben werden oder nicht. Zudem hätten längst nicht alle Betroffenen die versprochenen Entschädigungen erhalten. Auch der zweite Bestandteil des Gesetzes, der sich auf die Entfernung von franquistischen Denkmälern und Symbolen bezieht und Versammlungen an Francos Mausoleum im Valle de los Caidos verbietet, ist absichtsvoll undeutlich formuliert. Viele Gemeinden ignorier(t)en die Vorschrift, ohne daß dies Folgen hätte, klagt Molina und nennt ein Beispiel aus seiner Provinz: »Im Ort Horcajo de Santiago hatte der sozialistische Bürgermeister diejenigen Straßen umbenannt, die die Namen von Franco-Generälen trugen. 2011 hat der neue Bürgermeister von der PP dies einfach wieder rückgängig gemacht.« Die »Ley de la Memoria Histórica« habe nichts daran geändert, daß die Diktatur noch immer omnipräsent sei. »Was bringt uns ein Gesetz, wenn keiner es durchsetzt?« fragt Molina.

Immerhin lieferte die »Ley de la Memoria Histórica« erstmals einen rechtlichen Rahmen für Silvas ARMH. Denn die Institute, die die Gentests durchführten, oder die Gemeinden, auf deren Grund gegraben wurde, waren bis dahin ein gewisses Risiko eingegangen. Silva und rund 500 Mitstreiter hatten sich daher bereits im Jahr 2006 mit einer Sammelklage an den Untersuchungsrichter Baltasar Garzón gewandt, nachdem sie bei den Regional- und Provinzgerichten abgewiesen worden waren. Garzón, der mit Prozessen gegen Pinochet, ETA-Terroristen, aber auch gegen die staatliche spanische Anti-Terror-Truppe (GAL) oder mit der Untersuchung von Folterverbrechen in Guantánamo weltberühmt geworden war, erklärte sich für zuständig.

Als Richter am Obersten Spanischen Gericht, der »Audiencia Nacional de España«, eröffnete er 2008 Untersuchungen in 112.000 Fällen und ordnete die Aushebung von 19 Massengräbern an. Darunter war auch das, in dem der bekannte, im August 1936 von Falange-Milizionären ermordete Dichter Federico García Lorca lag. Diese Maßnahme wurde jedoch vom Plenum der Audiencia Nacional in einer Mehrheitsentscheidung gestoppt. Garzón selbst hatte zuvor bereits seine Nichtzuständigkeit erklärt, da alle Tatverdächtigen bereits verstorben waren, und die Fortsetzung von Untersuchungen über die verschwundenen Opfer des Franquismus den lokalen und regionalen Gerichten überlassen. Dennoch reichte im Jahr 2009 die ultrarechte Beamtengewerkschaft »Manos Limpias« (»Saubere Hände«) Klage wegen Mißachtung des Amnestiegesetzes von 1977 ein. Damit nahm seinen Gang, was Ende Februar 2012 in jenem Prozeß endete, für den sich die Weltpresse deutlich mehr interessierte als für die Arbeit der ARMH.

Garzón wußte von Beginn an, worauf er sich da eingelassen hatte. Ein deutliches Zeichen bekam er, als Zapatero 2007 nach dem Erlaß der »Ley de la Memoria Histórica« von Politikern aller Parteien Revanchismus vorgeworfen wurde. Ehemalige Anhänger Francos kritisierten, mit dem Gesetz würden die Meinungsfreiheit unterdrückt und lediglich die Opfer der Franquisten rehabilitiert. Der damalige Oppositionsführer und heutige Ministerpräsident Mariano Rajoy mahnte damals, man solle keine Gräben zwischen den Spaniern aufreißen.

»Was die Spanier wirklich entzweit«, meint Máximo Molina, »ist, daß die einen seit über 70 Jahren ihren Toten Blumen bringen können und die anderen nicht«. Franco habe seine Gefallenen bereits im Laufe der vierziger Jahre exhumieren und würdevoll bestatten lassen. 40 Jahre lang wurden Messen für die Opfer »der Roten« gelesen. Und nun müsse man sich fragen, ob es gut für eine Gesellschaft sei, wenn »über das ganze Land Ermordete verstreut liegen und wir so tun, als gäbe es sie nicht«. Molina vergleicht diese Situation mit der Leugnung des Holocaust und fügt hinzu: »Die argentinischen und chilenischen Diktatoren, die Garzón unter dem Jubel der Welt vor Gericht gebracht hat, haben nicht einmal ein Fünftel so viele Menschen auf dem Gewissen wie Franco.«

Immerhin bekamen einige der Angehörigen, die sich ursprünglich an Garzón gewandt hatten, im Rahmen des Prozesses erstmals die Möglichkeit, öffentlich ihre Geschichte zu erzählen. Allerdings nicht, wie ursprünglich erhofft, als Zeugen der Anklage in einem Prozeß um die Franco-Verbrechen, sondern als Entlastungszeugen für Garzón. Es waren traurige Lebensberichte, die man da zu hören bekam, Geschichten von Folter, Verschleppung, Erschießungen. Die Fernsehsender berichteten ausführlich oder übertrugen sogar live, und so kam es, daß das Thema Franquismus im Februar dieses Jahres endlich ins Bewußtsein der spanischen und auch der internationalen Öffentlichkeit geriet.

Trotz Garzóns Freispruch in Sachen Verletzung des Amnestiegesetzes habe der Prozeß eine klare Botschaft gehabt, empört sich Molina: »Laßt die Finger von dem Thema!« Für die Familien der Opfer ist schon die Anklage ihres Fürsprechers ein fatales Zeichen gewesen, denn viele Menschen hatten ihre über Jahrzehnte gehegten Hoffnungen auf Garzón gesetzt. »Ich habe ihm sofort geschrieben, als ich im Fernsehen von der Aufnahme des Verfahrens gehört habe«, erinnert sich Alfredo Abreu. Er zeigt den Durchschlag des Briefes, auf dem er in fein säuberlicher Schreibschrift alles darlegt, was er über den Tod seines Vaters, einst Chef der Zollstation in Viveiro, in Erfahrung hat bringen können. »Man hatte vor den Augen meiner Mutter zweimal auf ihn geschossen. Meine Mutter starb einige Jahre später aus Kummer, ihn nicht einmal christlich bestatten zu können«, berichtet der 79jährige, der, wenn man ihm sagte, wo sein Vater liegt, »selbst die Schaufel in die Hand nehmen« würde. Daß die Nachforschungen mit dem Prozeß gestoppt wurden, bedeute für ihn »die größtmögliche Frustration«.

Es sei traurig, wenn in einem Land wie Spanien der einzige, der im Zusammenhang mit »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« auf die Anklagebank kommt, der Ankläger sei, findet Molina. Denn darum handele es sich schließlich: »Es war ein systematisches Massaker an den Kontrahenten Francos, ein Genozid an der spanischen Linken.« Dies deckt sich mit der Auffassung Garzóns, der derzeit als Berater am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag arbeitet: »Ein Amnestiegesetz, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit auszuradieren versucht, obwohl diese nicht als politische Verbrechen angesehen werden können, ist nichtig«, pariert Garzón den Vorwurf, mit seinen Untersuchungen gegen das Amnestiegesetz verstoßen zu haben.

Auch Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International teilen die Ansicht, daß es sich bei der Säuberungswelle Ende der dreißiger und während der vierziger Jahre in Spanien um »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« gehandelt habe, die weder verjähren noch amnestiert werden dürfen. Der UN-Menschenrechtsrat veröffentlichte im Jahr 2009 ein Dokument zum Thema Amnestien, in dem er feststellte: »Amnestien sind nach internationalem Recht nicht statthaft, wenn dadurch die Verurteilung von Kriegsverbrechen, schweren Menschenrechtsverletzungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Genozide verhindert werden.

«Gewaltsamer Tod durch Erschießung«, hat der Forensiker Francisco Etxeberria, der bei vielen Aushebungen der ARMH mitgewirkt hat, in fast 5.000 Akten geschrieben. »80 Prozent der Leichen, die wir ausgraben, sind durch einen Genickschuß gestorben. Viele wiesen Knochenbrüche auf, die vor dem Tod vermutlich durch Folter entstanden sind. In Lagern oder Gefängnissen Ermordete hatten häufig Tuberkulose und Mangelerscheinungen.« Etxeberria schreibt für jeden Toten einen ausführlichen Bericht mit Todesursache, geschätztem Todesdatum und den Umständen des Todes. Er geht davon aus, daß allein im Rahmen der Exhumierungen, an denen er beteiligt war, eine Lastwagenladung an gerichtsmedizinischen Berichten entstanden ist. »Wir hatten eigentlich damit gerechnet, daß diese Akten bald vor Gericht verwendet werden würden«, sagt er. »Es ist sogar unsere Pflicht, das Gericht zu informieren, wenn wir Verdacht auf einen gewaltsamen Tod hegen«, fügt der Archäologe José Maria Jiménez Sánchez hinzu. Doch den lokalen und regionalen Gerichten waren die insgesamt 5.500 Schädel mit Nacken- oder Hinterkopfeinschüssen, die Jiménez Sánchez, Etxeberria und ihre Kollegen gefunden haben, keinen Blick in die Akten wert.

Daß es um ein Verbrechen gewaltigen Ausmaßes geht, bestätigen die Arbeiten der »Asociación Memorial Campo de Concentración de Castuera (Amecadec)« in den Minen vor dem Konzentrationslager Castuera in der westspanischen Provinz Badajoz. »Es handelte sich bei Castuera um ein echtes Vernichtungslager«, betont der Historiker Antonio Miguel Bernal immer wieder. In Interviews, die die ARMH im Jahr 2002 aufnehmen konnte, berichteten die letzten vier Überlebenden zum Beispiel von der »Indianerseil« genannten Praxis: Hunderte Insassen des Lagers, das in den Jahren 1939/40 existierte, wurden mit Seilen aneinander gefesselt und in die Minenschächte gestoßen. Um sicherzugehen, daß keiner überlebte, warf man Handgranaten hinterher, die die Schächte oft zum Einstürzen brachten. Ein Gerichtsmediziner der ARMH, der in seiner Freizeit Höhlen erforscht, seilte sich vor einigen Jahren in eine der intakten Minen ab, in denen mehr als 10.000 Tote vermutet werden. Die Bilder, die er aus der Mine mitbrachte, machten jeden Kommentar überflüssig, berichtet Guillermo León, Präsident von Amecadec.

Doch sowohl die ARMH als auch Amecadec sehen im Fall von Castuera ihre Kapazitäten überfordert. Die beiden Organisationen versuchen seit Jahren, den Staat zur Finanzierung des Projekts zu bewegen. »Um hier arbeiten zu können, bräuchten wir eine ganz andere Infrastruktur und unbedingt mehr staatliche Unterstützung«, so León. Die Arbeit von Amecadec, die sich derzeit auf kleinere Gräber rund um Castuera beschränkt, wird zwar subventioniert, das Geld reicht aber nur, um eine einzige Archäologin anzustellen. »Die Opfervereinigungen haben sich eigentlich gegründet, um den Angehörigen zur Seite zu stehen. Das Finden und Bergen der Leichen sollte Sache des Staates sein«, kritisiert León. Amecadec hatte sich 2005 mit dem Ziel gegründet, Gedenkveranstaltungen durchzuführen, ein Denkmal zu errichten und Reparationen für ehemalige Insassen von Arbeits- und Konzentrationslagern zu erstreiten.

Ein kleiner Schritt Richtung Transparenz ist eine digitale Spanienkarte, die die inzwischen eingesetzte staatliche Stelle für »Geschichtsgedächtnis« (»Memoria Histórica«) veröffentlicht hat. Darauf sind die 2.246 Massengräber verzeichnet, welche die Opferorganisationen in den Provinzen bislang lokalisieren konnten. Zahlreiche rote Fähnchen weisen auf laufende oder abgeschlossene Ausgrabungen hin. Der ARMH-Präsident Silva stellt aber klar: »Dieses Ergebnis ist fast ausschließlich den lokalen und regionalen Opferverbänden und den freiwilligen Helfern zu verdanken. Die Zahl der Gräber, die von staatlicher Seite aus lokalisiert oder ausgehoben wurden, ist verschwindend gering.«

Auch daß in Andalusien mittlerweile über 500 und in Aragón fast 600 Gräber gefunden wurden, läge vor allem daran, daß die Bevölkerung dort besonders aktiv sei. Daß hingegen zum Beispiel in der Extremadura nur 46 Gräber gefunden wurden, bedeute nicht, daß es dort nur wenige gäbe, sondern, daß »dort die Repression noch immer fortwirkt«. Silva fordert mehr moralische Unterstützung und Anerkennung für diejenigen, »die Kilometer für Kilometer ablaufen und mit Schaufeln Felder und Straßengräben ausheben, bis sie etwas gefunden haben«. Während alle Welt nach Madrid und in den Gerichtssaal blickte, beendete die ARMH in Guillena (Sevilla) in aller Stille und ohne Medienresonanz die Exhumierung der als »17 Rosen« bekannten Ehefrauen von Republikanern, die man direkt auf dem Friedhof erschossen hatte. Dennoch hatte es fast ein Jahrzehnt gedauert, bis die Helfer ihr Grab fanden.

Mit Garzóns Freispruch vom Vorwurf des Verstoßes gegen das Amnestiegesetz ist die Sache nun für die Weltpresse und auch für einen Großteil der spanischen Öffentlichkeit erledigt. Doch Silva weist darauf hin, daß die Rechtslage noch unklarer geworden ist, da im Prinzip das Amnestiegesetz noch einmal bestätigt wurde. »Es ist viel Schaden durch den Prozeß entstanden«, bedauert er. Seit Erhebung der Anklage gegen Garzón hätten lokale und regionale Gerichte die Gesuche der Opferorganisationen rundweg abgelehnt. Ein Problem seien auch die Urteile derjenigen Gerichte, an die Garzón damals die Kompetenzen abgegeben hatte. So sind zum Beispiel alle Nachforschungen im Zusammenhang mit dem Valle de Caídos (»Tal der Gefallenen«) auf Jahre verboten. In dem Tal, an dessen Ende sich Franco von Zwangsarbeitern ein monströses Mausoleum bauen ließ, liegen bis zu 38.000 Gefallene beider Seiten. »Es wäre für die Familien schon hilfreich zu wissen, daß ihre Toten dort liegen, was sich mit bloßem Aktenstudium klären ließe«, sagt der Historiker Julián Casanova: »Was Spanien wirklich braucht, ist endlich eine Öffnung der Archive.«

Viel Zeit, sich der Ära des Faschismus in Spanien zu stellen, hat das Land nicht mehr, denn die Überlebenden sterben. Vor wenigen Wochen wurde ein Brief an Baltasar Garzón veröffentlicht, in dem José María Echézar schildert, wie er zunächst seinen Vater verlor und dann einer seiner Brüder bei der gemeinsamen Flucht nach Frankreich erschossen wurde. Ein weiterer Bruder starb an den Folgen fünfjähriger Folter, ein dritter beim Fluchtversuch aus dem Konzentrationslager »Miranda de Ebro«. Echézar hofft in dem Brief, der aus dem Jahr 2008 stammt, sich mit Spanien noch versöhnen zu können. Doch er starb 2010 im französischen Exil, ohne je irgend etwas über den Verbleib der Leichen seiner Familienangehörigen in Erfahrung gebracht zu haben.

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