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Ende süß-sauer?

Die US-amerikanische Außenpolitik hat sich umorientiert: weg von den klassisch-transatlantischen Bündnissen, hin zum ost- und südostasiatischen Raum. Von Andreas Busche

Die Zukunft der Menschheit entscheidet sich vor der Küste Hongkongs. Rußland und China haben ihre Verteidigungspositionen eingenommen, Australien stärkt den Verbündeten den Rücken. Die erste Angriffswelle bricht hart und überraschend über die Front herein. China ist schnell außer Gefecht gesetzt, Rußland geht ebenfalls schwer angeschlagen aus der ersten Attacke hervor. Australien will gerade zu Hilfe kommen, als aus den Tiefen des Ozeans Verstärkung auftaucht und den Alliierten schwere Verluste zufügt. Die drei »Jeager«, gigantische Kampfroboter der pazifischen Allianz, werden regelrecht auseinandergenommen. Die Schlacht geht verloren, die Niederlage im Pazifik-Krieg des 21. Jahrhunderts scheint unabwendbar.
Dieses Szenario stammt nicht aus einem Simulationsprogramm des US-Verteidigungsministeriums, sondern aus dem Herzen der amerikanischen Unterhaltungsindustrie. Zwar floppte die 160 Millionen Dollar teure Zerstörungsorgie »Pacific Rim« im vergangenen Jahr an den US-Kinokassen, dennoch könnte man im Moment fast den Eindruck gewinnen, als versuche Hollywood, das amerikanische Kinopublikum frühzeitig auf eine neue politische Ära einzustimmen. In der aktuellen »Godzilla«-Verfilmung durchquert die Riesenechse den gesamten Pazifik bis an die amerikanische Westküste, um das Homeland gegen die Angriffe zweier überdimensionaler Heuschrecken zu verteidigen. Hollywood scheint den Pazifik als den Ort ausgemacht zu haben, an dem über die neue Weltordnung entschieden wird. Und da behaupte noch einer, die amerikanische Filmindustrie habe den Bezug zu den politischen Realitäten verloren.

Barack Obama dürfte sich über soviel Zuspruch freuen, denn auch er betont seit einigen Jahren die wirtschaftliche und politische Bedeutung des pazifischen Raums für das globale Gleichgewicht der Kräfte – bislang folgenlos. Als im April dieses Jahres aber die erste Überseetour des neuen und alten US-Präsidenten anstand, waren die Ziele der Air Force One nicht etwa London oder Kiew, sondern Japan, Südkorea, Malaysia und die Philippinen. Diese Wahl ist nicht so exotisch, wie es auf den ersten Blick scheint. Obama war in seiner ersten Amtszeit noch mit den Altlasten der Vorgängerregierung beschäftigt, außenpolitische Priorität hatte der strategische Rückzug aus den Krisengebieten im Nahen Osten. Mitten hinein in diese Aufbruchsstimmung platzte dann der »Arabische Frühling«. Daß Obama heute nicht mehr gewillt ist, sich auf – aus amerikanischer Sicht – weltpolitische Nebenschauplätze zu begeben, zeigte schon die reservierte Haltung der US-Regierung zur Krim-Krise. US-Truppen werden sich künftig nicht mehr so schnell in Hinterhofscharmützeln aufreiben lassen. So sehr Putins Machtspiele die geopolitischen Ambitionen des Westens stören, einen bedrohlicheren Kontrahenten als den russischen Präsidenten hat Obama weiter im Osten ausgemacht. Zwar schätzen Experten, daß Chinas militärische Fähigkeiten noch immer um gut zwanzig Jahre hinter denen der USA liegen. (Gelegentliches militärisches Gespreize im Chinesischen Meer, etwa wegen der Territorialansprüche auf die japanischen Senkaku-Inseln nordöstlich von Taiwan, ist nicht mehr als eine harmlose Machtdemonstration.) Doch das wahre Potential des ostasiatischen Raums, den China mit seiner massiven Präsenz zu überschatten droht, liegt in den weiterhin rapide wachsenden Absatzmärkten zwischen Jakarta und Seoul. In dieser Region mit ihren knapp drei Milliarden Menschen versuchen die Vereinigten Staaten inzwischen sehr zielstrebig, nach den verlorenen Bush-Jahren wieder an Einfluß zu gewinnen. Die Chancen dafür stehen schon deshalb nicht schlecht, weil die Anrainerstaaten am Chinesischen Meer die Übermacht der einstigen Schutznation China zunehmend selbst als Bedrohung empfinden.

Obamas strategische Partner im ostasiatischen Raum (traditionell Japan, Südkorea, Thailand, die Philippinen und Australien) begrüßen daher die neue außenpolitische Ausrichtung der US-Regierung, die es offiziell schon seit 2009 gibt. Wie sie aussehen könnte, deutete Obama im November 2011 in einer Rede vor dem australischen Parlament an. »Ich versichere, daß Einsparungen im amerikanischen Verteidigungshaushalt nicht auf Kosten des asiatischpazifischen

Raums gehen. Wir betrachten unsere Präsenz und Mission in der Pazifikregion als oberste Priorität. Wir sind bereits damit beschäftigt, unsere Stützpunkte entlang des Pazifiks zu modernisieren.« Obama hatte die Neuausrichtung der US-Außenpolitik zu Beginn seiner ersten Amtszeit zum Regierungsprogramm erklärt und diese mit der geopolitischen

Kräfteverlagerung im asiatisch-pazifischen Raum begründet. Der auf Hawaii geborene und in Indonesien aufgewachsene Obama positionierte sich in seiner Antrittsrede als pazifischer Weltbürger.

Die politische Legitimation erfolgte zwei Jahre später durch einen Artikel von Hillary Clinton für das Magazin »Foreign Policy«. Titel: »America’s Pacific Century«. Der Text dient seitdem als Programm und Stichwortgeber für Obamas angekündigten Pacific Pivot, die amerikanische Neuorientierung in Richtung Asien und Pazifikraum. Die damalige Außenministerin faßte die amerikanische Strategie in sechs Punkten zusammen: Stärkung von bilateralen Partnerschaften in der Region (zum Beispiel mit Malaysia, das Obama als erster US-Präsident seit 50 Jahren besuchte), Vertiefung der Beziehungen zu aufstrebenden Regionalmächten (allen voran Indonesien und Indien), verstärktes Engagement in multilateralen Organisationen wie dem Ostasien-Gipfel (EAS) oder dem Verband Südostasiatischer Nationen (Asean), Ausweitung von Handelsbeziehungen (in denen das Chinesische Meer als Passage eine kritische Rolle spielt), Ausbau der militärischen Präsenz im Pazifik (siehe oben) und politische Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten (Obama besuchte auf seiner Asien-Tour im November 2012 als erster US-Präsident überhaupt Myanmar, wegen seiner immensen Rohstoffvorkommen bislang ein wichtiger Handelspartner Chinas).

Die amerikanische Regierung formuliert ihr neuentdecktes Interesse am asiatisch-pazifischen Raum recht unverblümt. Im Januar 2012 faßte das Strategiepapier »Sustaining US Global Leadership: Priorities for the 21st Century Defense « die Ausrichtung der US-Außenpolitik folgendermaßen zusammen: »Amerikanische Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen sind unauflöslich verbunden mit den Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Einflußgebiet, das sich vom Westpazifik und Ostasien bis in den Indischen Ozean und nach Südasien erstreckt. Hieraus ergibt sich eine Gemengelage aus wachsendenHerausforderungen und Möglichkeiten. In diesem Sinne wollen die USA ihre globale Ordnungsmacht künftig in stärkerem Maße auf die asiatisch-pazifische Region konzentrieren.« Der Pivot sieht drei Marschrichtungen vor. Militärisch besteht das langfristige Ziel darin, die chinesische Vormachtstellung in der Region zu brechen. Zu diesem Zweck will die US-Regierung China mit amerikanischen Bündnispartnern umzingeln. So berichtete das Nachrichtenportal »Chinatopix« erst im Mai, daß Washington derzeit eine »Sicherheitsallianz« mit den Philippinen, Vietnam, Australien, Japan, Singapur, Thailand und möglicherweise Malaysia schmiede. Erster wichtiger Schritt war die Vereinbarung zwischen der amerikanischen und der australischen Regierung, bis 2016 2.500 US-Soldaten im Marinestützpunkt Darwin zu stationieren. Damit nimmt der Plan des Pentagon, bis 2020 60 Prozent der amerikanischen Luft- und Seestreitkräfte nach Ostasien zu verlagern, langsam Formen an. Das Interesse der asiatischen Partner an solch einem Bündnis ist auch deshalb so erstaunlich, weil es gerade mal 20 Jahre her ist, daß die amerikanische Regierung nach massiven Protesten in der einheimischen Bevölkerung ihre Truppen von den philippinischen Stützpunkten abziehen mußte. Seitdem herrschte zwischen den Regierungen in Washington und Manila diplomatische Eiszeit. Bis jetzt.

Die Notwendigkeit für einen solchen Truppenaufmarsch wird allerdings nicht von allen Militärexperten gesehen. Ende Juni nannte der Ostasien-Korrespondent des Wirtschaftsmagazins »Forbes«, Stephen Harner, die vermeintliche »ostasiatische Bedrohung« einen Mythos, der von der Regierung und regierungsfreundlichen Medien wie der »New York Times« aufrechterhalten werde, um weitere militärische Aktionen im Chinesischen Meer zu rechtfertigen. Zwar ist unbestritten, daß die Aktivitäten der chinesischen Marine seit 2010 zugenommen haben. Sie seien allerdings in erster Linie auf die wachsende amerikanische Präsenz in der Region zurückzuführen. Vor zwei Monaten veröffentlichte das Forschungsinstitut Global Research einen Bericht, der auf zahllose amerikanische Verstöße gegen internationales Recht hinweist. Das Eindringen in den chinesischen Luftraum – eine Sicherheitszone, die weder die Amerikaner noch die Japaner anerkannt haben – gehöre dabei schon zu den Routinen der Provokation. So eine Aktion wäre etwa vergleichbar mit der Patrouillenfahrt eines chinesischen Aufklärers in der Karibik.

Die chinesische Regierung sieht die Amerikaner auch als treibende Kraft hinter der schrittweisen Umwandlung der japanischen Verteidigungsstreitkräfte in eine schlagkräftige Armee. Doch Japan ist nicht der einzige US-Alliierte in der Region. Schon 2010 führten die USA und Südkorea eine gemeinsame Marineübung im Chinesischen Meer durch. Das amerikanische Engagement sieht vor, die Bündnispartner beim Aufbau eigenständiger Streitkräfte mit Technik und Know-how zu unterstützen, um die neue Sicherheitspolitik im Pazifik künftig mittragen zu können. 

Diesem militärischen Konfrontationskurs gegenüber steht eine politische Strategie des Appeasement. Seit drei Jahren intensiviert die amerikanische Regierung auch ihre diplomatischen Bemühungen in der Region. Neu ist die Hinwendung der USA zu multilateralen Organisationen, weil die zunehmenden Territorialstreitigkeiten im Chinesischen Meer nur noch von einer breiten Allianz moderiert werden können. Seit 2011 sind auch die Vereinigten Staaten, dank der Unterstützung von Japan und Indien, im Ostasien-Gipfel, einem Interessenverbund von 18 Pazifik-Nationen, vertreten. Die US-Regierung hat die mangelnde Vertretung in solchen multilateralen, regionalen Foren als Hauptgrund dafür ausgemacht, daß ihr Einfluß im Pazifik in den letzten knapp 40 Jahren, seit dem Ende des Vietnam-Krieges, sukzessive abgenommen hat. Die Partizipation am Ostasien- Gipfel soll Obama helfen, die Aufmerksamkeit auf konkrete Sicherheitsfragen in der Region, speziell hinsichtlich der See- und Transportwege, zu lenken. Peking zeigt sich über den forschen Auftritt der Amerikaner nicht amüsiert, doch Obama genießt bei den Gipfelteilnehmern großen Rückhalt. Wirtschaftlich geht es auch darum, China nicht zu verprellen, denn die amerikanische Wirtschaft ist stark von der expandierenden chinesischen Handelsmacht abhängig. Wie der indische Kolumnist der »Asia Times« M. K. Bhadrakumar im Mai dieses Jahres schrieb, ist »das Wachstum Chinas Voraussetzung für die Konsolidierung der US-Wirtschaft«. China sei potentiell der wichtigste Investor in die amerikanische Wirtschaft. Gleichzeitig versuchen die USA auch in diesem Feld, ihre Claims abzustecken. So würde die US-Regierung nur zu gerne ihren Einfluß auf das Freihandelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) zwischen zwölf pazifischen Anrainerstaaten von Singapur bis Chile vergrößern, um etwa gravierende Handelsbeschränkungen im pazifischen Wirtschaftsraum zu lockern – zum eigenen Vorteil, versteht sich. China wurde zu ersten Vorgesprächen, nicht zuletzt auf Druck der USA, bisher nicht eingeladen, offiziell aufgrund von Unstimmigkeiten in Fragen der Wirtschaftsregulierung, des Arbeitsschutzes und des geistigen Eigentums.

Die chinesische Regierung will sich von den USA jedoch nicht einschüchtern lassen und treibt derweil mit Unterstützung des Asien-Pazifik-Wirtschaftsrats (Apec) Pläne für eine konkurrierende Freihandelszone namens Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) voran, in der sich die Asean-Staaten plus Indien, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland versammeln. In diesem Zusammenschluß könnten auch gute Kontakte zu Rußland eine wichtige Rolle spielen.
Welches Abkommen sich letztlich auch durchsetzen wird, eine Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum würde in Zukunft den Welthandel dominieren. Kein Wunder, daß die US-Regierung sich derzeit so stark in Ostasien engagiert und dabei auch auf kleine militärische Spitzen gegenüber der neuen Supermacht China nicht verzichtet. Die US-Regierung wird nichts unversucht lassen, um das »pazifische Jahrhundert« nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Daß die Machtansprüche so partnerschaftlich wie im Hollywood-Kino geregelt werden, ist dabei nicht zu erwarten. Wenigstens beflügelt die neue Außenpolitik weiter die Phantasie der Filmindustrie. Gerade wurde für den Sommer 2015 die Fortsetzung von »Pacific Rim« angekündigt. Momentan sieht es allerdings eher danach aus, als könnten die USA die Unterstützung Godzillas gebrauchen.
 

 - Andreas Busche -

 

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