Aktuelles

tl_files/hefte/2019/abo0119start.jpg

To watch this video, you need the latest Flash-Player and active javascript in your browser.

Tomayers Video-Tagebuch

No-Go-Area Deutschland

Filmkritiken

Termine

Aus aktuellem Anlass

Drachen versenken

04.02.2019 13:24

Die USA sind aus dem Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen ausgetreten. In konkret 12/18 schrieb Jörg Kronauer, dass sich dieser Schritt in erster Linie gegen China richten würde. 

 

Wei Fenghe wurde deutlich. Die Vereinigten Staaten seien dabei, »die Beziehungen zwischen den USA und China sowie das gegenseitige Vertrauen ernsthaft zu beschädigen«, stellte der chinesische Verteidigungsminister in seiner Rede zur Eröffnung des diesjährigen Beijing-Xiangshan-Forums am 24. Oktober fest. Die internationale Konferenz zur Außen- und Militärpolitik, die seit 2006 ausgerichtet wird, soll ein Gegengewicht zum einseitig prowestlich ausgerichteten Shangri-La-Dialog schaffen, einer Art asiatischer Münchner Sicherheitskonferenz, die einmal pro Jahr in Singapur stattfindet. Wei nutzte den Beginn des Forums, um vor mehr als 500 einflussreichen Politikern und Experten aus 67 Staaten scharfe Kritik an US-Vizepräsident Mike Pence zu üben. Pence hatte Anfang Oktober eine scharfe Rede gegen China gehalten und Beijing unter anderem Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Vereinigten Staaten vorgeworfen – eine ernste Attacke, denn, wie man seit der Verschärfung der US-Russland-Sanktionen weiß, legitimiert Washington mit einer solchen Behauptung inzwischen willkürlich verhängte Strafmaßnahmen. Man sei wütend über derartige Vorwürfe, erklärte der chinesische Verteidigungsminister: »Wir rufen die USA energisch dazu auf, ihre Fehler zu korrigieren und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen nicht noch weiter zu beschädigen.« Washingtons jüngsten Vorstoß gegen Beijing aber – die nur vier Tage zuvor erfolgte Mitteilung des US-Präsidenten, man werde sich aus dem Vertrag über die Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) zurückziehen – erwähnte Wei noch nicht.

Washingtons angekündigter Austritt aus dem INF-Vertrag, der seit Dezember 1987 die Abschaffung und das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern regelt, wird weltweit vor allem – und völlig zu Recht – heftig kritisiert, weil er ein neues atomares Wettrüsten in Europa denkbar macht. Ist schon dies fatal, so hätte der Schritt zudem weitreichende, vielleicht sogar noch schwerer wiegende Folgen für die militärischen Kräfteverhältnisse rings um China. Darüber hinaus sehen Strategen in den USA eine Chance, die Debatte um den INF-Vertrag zu nutzen, um einen Keil zwischen Russland und China zu treiben und der Volksrepublik einen potentiellen Verbündeten im Machtkampf gegen die Vereinigten Staaten zu nehmen. Einiges spricht dafür, dass die Hauptintention eines Ausstiegs aus dem Abkommen nicht gegen das sich konsolidierende Russland, sondern gegen das unaufhaltsam aufsteigende China gerichtet ist. Beijing hat den US-amerikanisch-sowjetischen Abrüstungsvertrag bekanntlich nicht unterzeichnet und ist deshalb auch nicht an seine Vorgaben gebunden, während Washington sie überall auf der Welt strikt einhalten muss. Ein Ende des Abkommens würde sich deshalb gleich mehrfach auf die komplexe militärische Lage in Ost- und Südostasien auswirken.

Das hat zunächst mit Chinas zentralem militärischen Abwehrsystem gegen Angriffe vom Meer aus zu tun – und dabei geht es selbstverständlich nicht nur um mögliche Konflikte mit Japan, sondern insbesondere um potentielle Auseinandersetzungen mit den USA. Chinesische Militärstrategen hatten in den neunziger Jahren die schockierende Erkenntnis gewonnen, gegen etwaige militärische Angriffe der Vereinigten Staaten so gut wie wehrlos zu sein: Der Krieg gegen den Irak im Jahr 1991 hatte gezeigt – wie acht Jahre später der Kosovo-Krieg, in dem US-Jets nebenbei Chinas Botschaft in Belgrad bombardierten –, mit welch durchschlagender Wirkung die US-Streitkräfte ein feindliches Land blitzartig attackieren konnten.

In Beijing wurde man sich rasch darüber klar, dass die eigene Luftverteidigung, wie die Rand Corporation konstatierte, »nicht in der Lage war, Überraschungsangriffe auf das chinesische Kernland zu verhindern«. Zudem hatte die Taiwan-Krise von 1996 deutlich gemacht, dass die Volksrepublik zudem gegenüber Marineoperationen der Vereinigten Staaten hilflos war: Auf dem Höhepunkt eines Konflikts zwischen Beijing und Taipeh hatte die Clinton-Administration als kleinen Wink mit dem Kanonenrohr einen Flugzeugträger mitsamt seiner Kampfgruppe die Taiwanstraße durchfahren lassen. Die chinesische Militärführung – sich ihrer Unfähigkeit bewusst, US-Marineverbände auf Distanz halten zu können – sah konsterniert zu.

Das Abwehrsystem, das die chinesischen Streitkräfte seitdem entwickelt haben, um sich im Falle eines Falles gegen Angriffe von See aus verteidigen zu können, wird im Militärjargon als A2/AD-System kategorisiert. A2 steht dabei für Anti Access, also für die Fähigkeit, feindlichen Kräften den Zugang zu einem bestimmten Gebiet zu verwehren; AD wiederum bedeutet Area Denial, die Fähigkeit, Bewegungen feindlicher Kräfte in dem betreffenden Gebiet zu verhindern. Es geht darum, vor allem die immer noch übermächtigen US-Streitkräfte im Konfliktfall daran zu hindern, in die Meere rings um China einzudringen und dort zu operieren – also im Gelben, im Ostchinesischen und insbesondere im Südchinesischen Meer. Beijing setzt dabei, weil es trotz der rapiden Modernisierung seiner Streitkräfte den US-Truppen insgesamt immer noch unterlegen ist, auf sogenannte asymmetrische Mittel, auf Cyberattacken zur Unterbrechung einer feindlichen Kommandokette beispielsweise, vor allem aber auf ballistische Antischiffsraketen.

Weil ein etwaiger Feind nicht erst kurz vor der Einfahrt in die Häfen von Shenzhen oder Shanghai gestoppt werden soll, sondern nach Möglichkeit schon an der »Ersten Inselkette« von Japan über Taiwan bis zu den Philippinen – nur dies gewährleistet nach der Überzeugung chinesischer Strategen einen wirksamen Schutz des chinesischen Festlands –, braucht China notwendig Mittelstreckenraketen, konventionelle freilich, nicht nuklear bestückte. Die besitzt es inzwischen in hoher Zahl. Bekannt ist vor allem die Antischiffsrakete DF-21D (Dongfeng-21D), die den Beinamen »Carrier Killer« erhalten hat: Sie soll mit ihrer Reichweite von mehr als 1.500 Kilometern in der Lage sein, feindliche Flugzeugträger auszuschalten, bevor sie der chinesischen Küste nahekommen.

Nebenbei: Teil des defensiv ausgerichteten A2/AD-Systems sind auch die militärischen Einrichtungen, die China auf umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer baut.

Für den Anspruch der Vereinigten Staaten, die Weltmeere zu kontrollieren – die PR-Formel dafür lautet, man sei berufen, rund um den Globus die »Freiheit der Schifffahrt« zu garantieren –, ist das als zunehmend effizient eingeschätzte chinesische A2/AD-Abwehrsystem ein Problem. US-Militärs hätten daran noch einige Jahre zu knacken, urteilte etwa der US-Militärexperte Harry Kazianis bereits im Jahr 2012. Eines der Konzepte, mit dem US-Experten gegen Chinas Abwehrsystem vorzugehen überlegen, nennt sich Air-Sea Battle; der Name ist angelehnt an Air-Land Battle, eine Nato-Strategie für die Kriegführung im Europa der achtziger Jahre. Air-Sea Battle zielt darauf ab, ein feindliches A2/AD-System durch die Zerstörung zentraler Elemente auszuschalten. Als Mittel dafür kommen Cyberangriffe, vor allem aber auch gezielte massive Attacken auf A2/AD-Einrichtungen, etwa Kommandozentren, in Betracht. Allerdings werden Angriffe auf Kommandozentren inzwischen zurückhaltend beurteilt, weil die Gefahr bestehe, dass die Einrichtungen auch Schaltzentralen »für Nuklearwaffeneinsätze beinhalten« und ihre Bombardierung »eine nukleare Eskalation auslösen« könne, berichtet Michael Paul, ein Militärpolitikexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Wirklich gelöst hat Washington das Problem, wie auf Chinas A2/ AD-System reagiert werden soll, noch nicht.

In der Debatte darüber erwägen US-Strategen seit einiger Zeit verstärkt die mögliche Nutzung ballistischer Raketen – und zwar landgestützter. Zwar könnten auch see- und luftgestützte Mittelstreckenraketen, deren Besitz der INF-Vertrag zulässt, jederzeit für Angriffe auf Chinas A2/AD-System genutzt werden; doch müssten sie von Schiffen und Flugzeugen abgefeuert werden, die nur begrenzte Mengen an Raketen transportieren können und darüber hinaus empfindliche Ziele für die chinesische Abwehr böten. Stationierte man Kurzstreckenraketen auf der Ersten Inselkette – etwa auf Okinawa oder der philippinischen Hauptinsel Luzon –, könne man zumindest die Operationen der chinesischen Marine im Ost- und im Südchinesischen Meer empfindlich stören, schlug 2015 der US-Militärexperte Andrew F. Krepinevich vor.

Anfang dieses Jahres nahm Eric Sayers vom Center for Strategic and International Studies (CSIS), ein ehemaliger Berater des U. S. Pacific Command, die Überlegungen zu den ballistischen Raketen wieder auf. Besonders vorteilhaft wäre es, schrieb Sayers, wenn die Vereinigten Staaten landgestützte Mittelstreckenraketen nutzen dürften. Man könne sie zum Beispiel auf Guam im Westpazifik stationieren, vielleicht auch in Japan und im Norden Australiens; das sei nicht nur billiger als der aufwendige Einsatzsee- und luftgestützter Mittelstreckenraketen, man halte damit auch Kriegsschiffe und Militärjets, die sie transportieren und abfeuern müssten, für andere Operationen frei. Insbesondere könne man aber, hat man eine große Zahl an Mittelstreckenraketen in relativer Nähe zur Volksrepublik stationiert, das chinesische Kernland massiv bedrohen. Damit könne man die Kosten, die Beijing zur Landesverteidigung und speziell auch zum Schutz seiner A2/AD-Einrichtungen aufbringen müsse, schmerzhaft in die Höhe treiben. Das wäre dann eine Art Wettrüsten à la achtziger Jahre 2.0.

Und nicht nur das. Denkbar sei auch, schlagen US-Strategen vor, die A2/AD-Strategie einfach umzudrehen und gegen China zu wenden. Dazu müsse man nur entsprechende Einrichtungen – von einer hocheffizienten Luftabwehr über Kommandozentren bis hin zu Mittelstreckenraketen – auf der Ersten Inselkette etablieren und mit ihnen das Ostchinesische sowie das Südchinesische Meer ins Visier nehmen, fasste Nathan Levine, ein Experte des US-amerikanischen Asia Society Policy Institute, unlängst zusammen. In Fachkreisen sei bereits davon die Rede, dass man damit die Gewässer an den chinesischen Küsten im Konfliktfall in ein »Niemandsland« verwandeln könne, in dem sich dann auch chinesische Truppen nicht mehr bewegen könnten. Die Volksrepublik wäre von der Meerseite her faktisch eingekesselt: »Ein Alptraumszenario für China«, konstatierte Levine. Freilich müsste man, wollte man das Szenario realisieren, US-Mittelstreckenraketen in Ost- und Südostasien an Land stationieren – und das scheitert bislang am INF-Vertrag. Ebendies will Trump jetzt ändern. Damit droht neben einem Wettrüsten in Europa ein weiteres rings um China.

Lässt der INF-Vertrag sich vielleicht noch retten, indem man ihn neu verhandelt und China einbezieht? Genau das hat Washington inzwischen vorgeschlagen. Dass daraus etwas wird, ist allerdings unwahrscheinlich; die Idee hat mutmaßlich nur taktischen Charakter. Denn: Lässt sich ernsthaft denken, die Volksrepublik könnte bereit sein, eine zentrale Stütze ihrer Landesverteidigung gegenüber einem militärisch weiterhin übermächtigen, zudem immer aggressiver auftretenden Washington ersatzlos preiszugeben, indem sie ihre landgestützten Mittelstreckenraketen einfach verschrottet? Kaum.

Nun wäre allerdings eine etwaige neue Aufrüstungsetappe nicht nur für China eine teure Angelegenheit, sondern auch für Russland, wo man die Folgen der Aufrüstung der achtziger Jahre für die Sowjetunion in übler Erinnerung hat. Moskau, ökonomisch ohnehin angeschlagen, wird gewiss nicht ein zweites Mal wegen kostspieliger militärischer Beschaffungsprogramme kollabieren wollen. Ihm wäre ein neuer INF-Vertrag sicherlich recht.

Kann man also womöglich die russische Regierung dazu bewegen, sich bei ihrem chinesischen Verbündeten für das geradezu unmöglich Scheinende einzusetzen, nämlich für die Beteiligung der Volksrepublik wenigstens an Gesprächen über einen neuen Mittelstreckenraketen-Abrüstungsvertrag? Trumps Nationaler Sicherheitsberater drückt auf diesen wunden Punkt. Washington würde gern mit Moskau über China reden, das mit seinen Raketen auch ins russische Kernland ziele, behauptete John Bolton Ende Oktober; und überhaupt: Er sei überzeugt, dass chinesische Unternehmen nicht nur US-amerikanisches, sondern auch russisches Know-how stählen, vor allem in der für Moskau so wichtigen Rüstungsindustrie.

Bolton weiß, was er tut. Es stimmt zwar, dass Russland und China inzwischen in mancher Hinsicht eng zusammenarbeiten; erst kürzlich haben chinesische Truppen sogar an Russlands Großmanöver Wostok teilgenommen. Allerdings wird die Intensität der russisch-chinesischen Kooperation im Westen gerne überschätzt – ein Kollateralschaden der Propaganda, die beide Staaten gern als finstere, gemeinsam gegen die transatlantische Welt konspirierende Mächte darstellt. Ob es Washington wirklich gelingt, mit dem Thema Mittelstreckenraketen neuen Zwist zwischen Moskau und Beijing zu säen, ist noch nicht ausgemacht.

Die US-Debatte über eine mögliche Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf der Ersten Inselkette östlich und südlich von China fällt in eine Zeit, in der die Kriegsmarinen des Westens ihre Aktivitäten in den asiatisch-pazifischen Gewässern ausweiten. Im Juli schickte Washington zum ersten Mal seit gut einem Jahr wieder zwei Zerstörer demonstrativ durch die Straße von Taiwan. Ende September kam es fast zu einem Zusammenstoß mit einem chinesischen Kriegsschiff, als ein US-Zerstörer in einer gezielten Verletzung chinesischer Territorialansprüche die Zwölf-Meilen-Zone vor einer der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer durchquerte. Im Juni hatten Schiffe der französischen und der britischen Kriegsmarine gemeinsam ähnliche Operationen im Südchinesischen Meer unternommen; Großbritannien plant, im Jahr 2020 den Flugzeugträger Queen Elizabeth in die Region zu entsenden.

An den alle zwei Jahre stattfindenden US-Großmanövern im Westpazifik (Rim of the Pacific/Rimpac, Randzonen des Pazifik), die zum Teil vor Hawaii, zum Teil weiter westlich durchgeführt werden, nehmen inzwischen regelmäßig auch Einheiten der deutschen Marine teil; die Szenarien, die dort geprobt werden, passen zumindest zum Teil zu einem etwaigen Waffengang gegen China, dessen Marine 2014 und 2016 teilnehmen durfte, um die chinesischen Machthaber ruhigzustellen, in diesem Jahr aber explizit ausgeladen wurde. Eine der Aktionen, die 2016 trainiert wurden, war der Kampf gegen eine Inselmiliz namens Draco. Die deutsche Übersetzung des lateinischen Worts lautet Drache; der Drache ist bekanntlich ein traditionelles Symbol für China.

Manöver, könnte man einwenden, hat es immer und überall gegeben, und selbst aus dem Kalten Krieg wurde trotz allen Raketengescheppers kein heißer Waffengang. Das stimmt. Allerdings werden mittlerweile sogar US-Militärs, was eine mögliche Eskalation des Konflikts mit China angeht, ungewöhnlich deutlich. Frederick »Ben« Hodges, Generalleutnant a. D. und zuletzt von November 2014 bis Dezember 2017 Oberkommandierender der US-Landstreitkräfte in Europa, ist einer von ihnen. »Die Vereinigten Staaten brauchen einen sehr starken europäischen Pfeiler«, erklärte Hodges am 24. Oktober – dem Tag, an dem Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe sich auf dem Beijing-Xiangshan-Forum über die zunehmenden US-amerikanischen Aggressionen beklagte – auf dem Warsaw-Security-Forum, einer Konferenz zur Außen- und Militärpolitik in der polnischen Hauptstadt.

Während so mancher osteuropäische Hardliner freudig erwartete, dass Hodges jetzt so richtig gegen Russland vom Leder ziehen würde, schlug der US-Militär einen völlig anderen Kurs ein. Das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und – nein, nicht Russland – China sei, sagte er, »immer stärker angespannt« und von »zunehmender Konkurrenz« geprägt; die USA müssten sich »mit der chinesischen Bedrohung befassen« und seien nicht in der Lage, militärisch in gleichem Umfang in Europa zu agieren. Das müssten die europäischen Staaten nun gefälligst selber tun. Denn, so Hodges: »Ich denke, in 15 Jahren – das ist nicht unvermeidlich, aber es gibt eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass wir uns dann im Krieg mit China befinden werden.« 15 Jahre bis zu einem möglichen großen Krieg: Das ist der Zeithorizont der US-Militärs.

Jörg Kronauer schrieb in konkret 11/18 über den Kampf der USA um die globale Hegemonie

Zurück

Ins Archiv

Ins Archiv der konkret-News geht es hier entlang.