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Die spanische Protestpartei Podemos ist drei Jahre nach ihrer Gründung tief zerstritten. Bis zu ihrem Parteikongress im Februar dieses Jahres stand sie kurz vor der Spaltung. Parteichef Pablo Iglesias soll sie nun wieder auf Linie bringen.

Von Thorsten Mense

 

Ob die »Kannibalen-Linke« beschworen oder das »suizidale Karma der radikalen Linken« über Podemos verhängt wird: In der Berichterstattung über die spanische Protestpartei hat man in jüngster Zeit nicht mit Superlativen gegeizt. Während Podemos (»Wir können«) im Januar ihr dreijähriges Bestehen feierte, steckte die Partei in ihrer tiefsten Krise, seit sie 2014 auf der politischen Bühne Spaniens erschienen war und die Parteienlandschaft durcheinandergewirbelt hatte.

Eigentlich sind die ersten drei Jahre von Podemos eine Erfolgsgeschichte gewesen: Hervorgegangen aus einer breiten sozialen Protestbewegung der Jahre 2011/12, sitzt Podemos mittlerweile im Europaparlament und in allen Regionalparlamenten Spaniens. Sie stellt die drittstärkste Kraft im spanischen Parlament und im Bündnis mit anderen Alternativparteien in Madrid, Barcelona und weiteren großen Städten die Bürgermeister/ innen. Anfang des Jahres aber konnte man sich nicht mal mehr sicher sein, ob die Partei die Zeit bis zu ihrem zweiten Kongress, der Mitte Februar in der Madrider Stierkampfarena Vista Alegre stattfand, überstehen würde.

Schon seit Monaten hatte es in der Partei rumort. Interne Streitigkeiten wurden in der Öffentlichkeit ausgetragen, wo sie dann zu Schlammschlachten wurden. Von »Verrat « und »Verschwörung« des jeweiligen Widerparts war die Rede. Wichtige Funktionäre traten von ihren Ämtern zurück oder gar aus der Partei aus; die ursprüngliche Gruppe der Gründungsmitglieder ist mittlerweile heillos zerstritten. Podemos-Mitbegründer Luis Alegre veröffentlichte Anfang Februar einen Text, in dem er das Team um Parteichef Iglesias als »parasitäre Gruppe von Verschwörern« beschrieb, die sich um den Generalsekretär geschart habe und den Untergang des Projekts bewirken werde.

Schließlich bekamen die Konflikte bei Podemos den Hauch einer südamerikanischen Telenovela: Kurz vor dem Kongress, der über die Zukunft der Partei entscheiden sollte, stritten sich die beiden Podemos-Führer, Generalsekretär Pablo Iglesias und die Nummer zwei der Partei, Iñigo Errejón, öffentlich während einer Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses. Am nächsten Tag konnte man den Zoff der ehemals guten Freunde in Form von Fotostrecken an jedem spanischen Kiosk auf den Titelseiten der Tagespresse nachvollziehen. Es hatte den Anschein, als ginge da nun eine lange Beziehung tragisch und in aller Öffentlichkeit in die Brüche.

Grund des Streits waren und sind verschiedene Vorstellungen über die Zukunft von Podemos und ihrer Rolle in der spanischen Politik und Gesellschaft. Iglesias warf Errejón vor, aus der Protestpartei eine »neue PSOE« machen zu wollen, also einen Abklatsch der spanischen Sozialdemokraten. Denn der 33jährige Politikwissenschaftler Errejón steht für eine weitere Institutionalisierung der Partei in breiten Bündnissen und den Kampf um bürgerliche Mehrheiten. »Nicht links, nicht rechts – sondern transversal «, so sein postmodernes Motto, mit dem er sich und seine Kandidatenliste für den 62köpfigen Parteivorstand präsentierte. Auf der anderen Seite stehen die pablistas, die Podemos wieder vor allem als antagonistische Bewegungspartei begreifen, seit es mit der Regierungsbeteiligung oder gar -übernahme im vergangenen Jahr nicht geklappt hat. Sie stehen für den Bruch mit dem »Regime von ’78«, der politischen Ordnung Spaniens also seit Ende der Franco-Diktatur, und möchten die Partei als Teil einer breiten zivilgesellschaftlichen Gegenmacht etablieren.

Dabei geht es aber nicht nur um Differenzen zwischen Realos und Fundis über die Möglichkeiten gesellschaftlicher Veränderung im Rahmen der repräsentativen Demokratie. Auch der demokratische Charakter der Partei selbst steht zur Debatte. Denn schon seit einiger Zeit gibt es Kritik an Iglesias’ Führungsstil und seinen autoritären Tendenzen, die bereits viele ehemalige Mitstreiter zum Rückzug veranlasst haben – wenn sie nicht zuvor entlassen wurden. Das Programm des Generalsekretärs beinhaltet eine weitere Zentralisierung der Partei und Ausrichtung auf seine Person. Kurz vor dem Parteitag drohte Iglesias zudem an, sein Amt ebenso wie sein Mandat niederzulegen, sollte seine Kandidatenliste für den Parteivorstand nicht die absolute Mehrheit erhalten. Und obwohl er als Generalsekretär sowieso Teil des Parteivorstands ist, setzte er sich auch noch gleich auf Listenplatz eins der Kandidaten.

Nach Unidad (»Einheit«), so das Motto des Parteikongresses Vista Alegre II, sah es vor und bei dem dreitägigen Treffen also gar nicht aus. Überraschend deutlich wurde Iglesias dann aber – per Online-Abstimmung, an der über 150.000 Mitglieder teilnahmen – mit 89 Prozent im Amt bestätigt und sein politisches Programm weitestgehend angenommen. Die künftige Parteispitze ist nun zu 60 Prozent mit pablistas besetzt. Der Rest setzt sich aus errejónistas sowie erstmals auch aus zwei Vertretern des dritten Lagers, der linksradikalen anticapitalistas, zusammen. Angesichts dieser konfliktreichen Pluralität im Vorstand wird wohl so schnell keine Ruhe in der Partei einkehren.

Dass die große Mehrheit Iglesias’ Führungsrolle bestätigt und damit auch die Erfüllung des Wunsches nach Einheit über die Kritik gestellt hat, ist kein gutes Zeichen – auch wenn es (noch) übertrieben ist, von einem Sieg des »Pablismus-Leninismus« zu sprechen, wie es Mario Jiménez, Sprecher des PSOE, im Anschluss an den Parteitag tat. Die Sozialdemokraten, selbst in einer tiefen Krise und nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden Pedro Sánchez derzeit nur mit einem Interimsvorstand ausgestattet, sprachen von einer Übernahme der Partei durch die Kommunisten, die nun sämtliche Brücken zwischen ihnen zerstört hätten. Aus der Betonung eines vermeintlichen Linksrucks bei Podemos spricht auch die Hoffnung des PSOE, dadurch verlorene Wähler/innen zurückzugewinnen.

 

Dass die »Linksradikalen« (»Handelsblatt «) und »Hardliner« (»Neue Zürcher Zeitung«) bei Podemos das Ruder übernommen haben, wie deutsche und spanische Medien glauben machen wollen, geht jedoch an der Realität vorbei. Der Iglesias- Flügel der Partei will weder die Produktionsmittel vergesellschaften noch auf der Straße den Umsturz anzetteln, sondern hat ein wenig revolutionäres Ziel vor Augen: »Plan 2020: PP besiegen und Spanien regieren«, so das Programm des alten und neuen Generalsekretärs. Iglesias und seine Anhängerschaft wollen sich nach dem Abschied von der enttäuschten Hoffnung, bei den Wahlen im vergangenen Jahr die Macht zu übernehmen, nun wieder auf ihre Wurzeln in der Protestbewegung besinnen. »Wir regieren nicht, deshalb müssen wir uns stärken, indem wir Schützengräben in der Zivilgesellschaft ausheben«, erklärte Iglesias seine Taktik. Dafür sucht er nun auch wieder die Nähe zu anderen linken Strömungen. Im Team um Iglesias tummeln sich mittlerweile viele Leute aus den Reihen der Kommunistischen Partei sowie dem linken Parteibündnis Izquierda Unida (IU).

Dabei hatte Iglesias selbst lange – wie nun sein Kontrahent Errejón – die Erringung der parlamentarischen Mehrheit als vorrangiges Ziel der Partei beschworen und sich überdeutlich von der traditionellen Linken abgegrenzt: Sie sei »traurig und langweilig« und habe sich in einer »Kultur der Verlierer« eingerichtet. »Bleibt ihr bei eurer roten Fahne und lasst uns in Ruhe. Ich will gewinnen!«, hatte der Generalsekretär noch Mitte 2015 in einem Interview verkündet. Dementsprechend hatte er vor der ersten Runde der Parlamentswahlen im Dezember 2015 der IU die Zusammenarbeit verweigert. Nachdem Podemos dort aber »nur« drittstärkste Kraft geworden war, entschied man sich doch noch für ein Wahlbündnis – und verlor nach gescheiterten Versuchen einer Regierungsbildung beim zweiten Wahlgang zusammen mit der IU über eine Million Stimmen. Offensichtlich hatte der Zusammenschluss Unidos Podemos sowohl nichtlinke Podemos- Wähler/innen als auch verärgerte Kommunist/ innen abgeschreckt.

Aus der nun wiederbelebten Vorstellung von Podemos als Gegenmacht spricht so auch ein wenig Ratlosigkeit angesichts der tatsächlich schwer nachvollziehbaren Tatsache, dass die Mehrheit der Spanier/innen im Juni 2016 der rechtskonservativen Volkspartei PP ihre Stimme gegeben hat. Also jenem Haufen elitärer, korrupter und autoritärer Politiker/ innen, der die spanische Bevölkerung seit Jahren mit repressiver Sparpolitik in die Armut treibt und die letzten Reste des Sozialstaats demontiert. Da der PP allerdings auch beim zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit nicht gewann, war die spanische Politik de facto fast ein Jahr lang blockiert. Angesichts der desaströsen Krisenpolitik von Regierungschef Mariano Rajoy war diese erzwungene legislative Pause sicher nicht das Schlechteste. Schließlich konnten in dieser Zeit weder neue Kürzungen in sozialen Bereichen noch weitere repressive Gesetze gegen die sozialen Bewegungen erlassen werden. Erst im Oktober entschied sich dann der PSOE, im Namen der »nationalen Einheit« und in der Sorge, bei einer erneuten Wahl noch mehr Sitze zu verlieren, eine PP-Regierung durch Enthaltung zu dulden. So sitzen die alten Männer (und ein paar Frauen) des postfranquistischen PP wieder in ihren Sesseln und kümmern sich um ihre ganz private Altersvorsorge.

Mit der berechtigten Kritik am Gebaren der »politischen Kaste«, wie Podemos den Hauptfeind nennt, lassen sich zwar Stimmen gewinnen, zur inhaltlichen Basis einer vernünftigen oder progressiven Politik taugt sie aber nicht. Womit wir beim Problem eines linken Populismus sind: Die polemische Gegenüberstellung von gutem Volk und böser Elite ist nicht weit entfernt vom rechtspopulistischen Getöse, das in der westlichen Welt jeden Tag lauter wird. Zwar ist es besonders in Spanien offensichtlich, mit welcher Dreistigkeit und oligarchischen Arroganz sich die Herrschenden die Taschen vollstopfen, während immer größere Teile der Bevölkerung in die Armut abrutschen. Aber die Ursachen der sozialen Krise liegen nicht in der Korruption, sondern im ungebrochenen Glauben an den Markt und die daran sich anschließende autoritäre Austeritätspolitik, mit der die Krise des Kapitalismus zu Lasten der Bevölkerung überwunden werden soll. Der populistische Diskurs gegen »die da oben« bietet keine Lösung, sondern nur Sündenböcke, auf die die Leute ihre Ressentiments projizieren können.

Die Marke »Podemos« mit einer allen zugänglichen Identifikationsfigur – selbst Iglesias’ Pferdeschwanz war nach eigenen Angaben dafür taktisch gewählt – zielte von Beginn an auf die Schaffung einer kollektiven politischen Identität. Die sollte aber keine »linke« sein; und der durchaus bedeutsame Kampf gegen die antisoziale Sparpolitik reichte zur Identitätsbildung nicht aus. So setzte Podemos auf Gefühle statt auf Inhalte und zunehmend auf Anrufungen nationaler Souveränität und Identität. Es ist zu begrüßen, wenn eine antirassistische Partei, in der auch linksradikale und antikapitalistische Strukturen vertreten sind, das unzufriedene Volk hinter sich schart, statt dass eine spanische AfD die Leute und ihre Ressentiments anspricht und befeuert. Aber hier liegt zugleich die Krux der Podemos-Taktik: Sie haben erfolgreich die Unzufriedenen mobilisiert, wissen aber nun offenbar nicht, wohin sie sie bringen sollen.

Dennoch: Am Ende ist Podemos noch lange nicht. Umfragen sehen die Partei – trotz all des Streits und der Konflikte – Anfang März bereits schon wieder knapp vor dem PSOE. Mit der Wiederwahl von Iglesias wird aber wohl auch die »Soap der Alphamännchen «, wie es der Podemos-Europaabgeordnete und Sprecher der anticapitalistas, Miguel Urbán, vor dem Parteitag formulierte, in die nächste Staffel gehen.

 

Thorsten Mense schrieb in konkret 2/17 über die neuen Volksfrontbestrebungen der Wochenzeitung »Freitag«

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