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Bambi auf Mondfahrt

17.07.2017 12:02

 

Ralf Schröder beschrieb schon in konkret 07/15 Christian Lindners Versuch, mit Hilfe neu abgemixter Ressentiments die FDP aufzupäppeln.
 
Wer sich müht, das Wesen und Wirken der FDP in der Merkel-Ära zu erforschen, wird immer wieder von diesem Wort erwischt. »Neuer Hoffnungsträger: Der Mittelstand setzt auf Westerwelle«, meldete im Juli 2008 das Wirtschaftsmagazin »Impulse«. »Guido Westerwelle, der unnahbare Hoffnungsträger «, titelte im Oktober 2009 die »Welt«. »FDP-Hoffnungsträger Rösler: Der junge Milde greift nach der Macht«, hieß es 2011 im »Spiegel«; der »Focus« sah in ihm einen »smarten Hoffnungsträger«. Rösler musste sich damit abfinden, dass neben ihm auch Daniel Bahr als »junger Hoffnungsträger der FDP« (»Bild«) gehandelt wurde. Für den »Spiegel« war Bahr im Mai 2011 nicht nur ein »Hoffnungsträger«, sondern auch ein »geschmeidiger Posterboy«. Bahr arbeitet heute als ehemaliger Bundesgesundheitsminister beim Allianz-Konzern, wo er Vertriebschef für alle Produkte rund um die private Krankenversicherung ist.  
Als die FDP im Herbst 2013 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik aus dem Bundestag flog und Rösler abdanken musste, wurde deutlich, dass auch Hoffnungsträger nur in begrenzter Stückzahl auf Vorrat produziert werden können. »Letzter Hoffnungsträger der gebeutelten FDP« nannte die »Frankfurter Rundschau« seinerzeit den neuen Parteichef Christian Lindner; dieser müsse nun unbedingt »einen Schnellstart hinlegen«. Wobei der Autor beste Voraussetzungen sah: Der »neue Hoffnungsträger« habe neulich beim Dreikönigstreffen eine »fulminante Rede« gehalten – »frei und ohne Spickzettel. Die Partei fühlte sich an den jungen Westerwelle erinnert. Diese Sprachgewalt, dieser programmatische Horizont, diese Pointen. Und obendrein eine Portion verschmitzten Charmes, wie ihn der Vorsitzende auch in seinen besten Zeiten nie gehabt hatte.«  
Eine Einschätzung, die sich zu Lindner ungefähr so verhält wie die etablierte Wirtschaftswissenschaft zur Marktwirtschaft. Auf der Website des Hoffnungsträgers sind etliche seiner Reden in Videomitschnitten dokumentiert – unter diesen auch ein Auftritt vor dem Deutschen Arbeitgebertag 2014. Wer prüfen möchte, wie sich die tausendfach gelobte Eloquenz vor dem Jüngsten Gericht schlägt, ist gut beraten, einmal in den Film hineinzuschauen: Auf der riesigen Bühne stakst einsam und leicht unsicher ein vorbildlich gekleideter schmächtiger Jüngling umher, reißt Witze über die Sozialdemokratisierung der CDU, meckert über den Mindestlohn und fordert Respekt vor dem privaten Eigentum. Dem Gestus und dem Rhythmus des Sprechens merkt man an, wie sorgfältig die Wortfolge mit jeder einzelnen Betonung einstudiert wurde – besonders auffallend sind die zahlreichen vom Gagschreiber vorgesehenen Pausen, die anstelle von Gelächter und Beifall samt und sonders nur totale Stille liefern. Der Auftritt wirkt, als sei das Rhetorikseminar für Nachwuchstalente zum abschließenden Rollenspiel versammelt, und er vermittelt auch eine Ahnung davon, weshalb Lindner innerhalb der Partei noch »Bambi« genannt wurde, als er schon dreißig Jahre alt war.  
Wenn der Vorsitzende vor normalem Publikum spricht, wirkt er relaxter. Regelmäßig punktet er dann mit sorgfältig vorgefertigten Pointen aus der Affektfabrik, so auch beim Parteitag im vergangenen Mai: »Anderswo gehen Gründer in die Garage – bei uns aufs Amt.« Oder: »Skepsis – das ist die Abrissbirne der Möglichkeiten.« Oder: »Ja, aber ... – das ist der Standstreifen des Lebens. « Oder: »Während uns in Deutschland die Angst vor dem Neuen umtreibt, treibt die Amerikaner eher die Angst um, das nächste große Ding zu verpassen.« Der Esprit dieser blitzenden Einfälle kommt an in Zeiten, in denen als Geländewagen verkleidete Spießerautos mit dem Spruch »Raus ins Leben« beworben werden. Atemlos durch die Nacht? Lindner stürmt vorweg.  
Nachdem er den Vorsitz der FDP übernommen hatte, dauerte es nur wenige Monate, bis die Partei wieder Wahlerfolge vorweisen konnte. Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg erreichte im vergangenen Februar Spitzenkandidatin Katja Suding 7,4 Prozent der Stimmen. In Bremen trat im Mai die parteilose Unternehmerin Lencke Steiner für Lindner an und holte 6,5 Prozent. Beide Wahlkämpfe, analysierte der »Spiegel«, waren »geprägt von auffälligen Wahlplakaten und klarer Personalisierung. Dahinter steckt auch der Versuch, vom verstaubten Image der Alte-Männer-Partei wegzukommen « – eine Anspielung auf Rainer Brüderle, der im Reigen der Hoffnungsträger zuletzt nur noch als Lachnummer gehandelt worden war.  
Wichtig und einzig interessant an den Wahlkämpfen war in Wirklichkeit, dass sie – vollkommen auf Lindners Linie – das Volksempfinden wieder ein wenig mit der Partei versöhnten. Viel Genie brauchte es dazu nicht. Westerwelle hatte sich im Überschwang des guten Abschneidens bei der Bundestagswahl 2009, bei der die FDP sagenhafte 14,6 Prozent der Stimmen erhielt, vollständig verirrt. Mit seinem Steuererlass für Hoteliers und seiner knallharten Eure-Armut-kotzt-uns-an-Haltung demonstrierte er ein fast schon aristokratisch übersteigertes Klassenbewusstsein – eine Attitüde, die hierzulande als Unmöglichkeit gilt.  
Wer in Deutschland Partei spielen will, muss glaubwürdig zeigen, dass seine Mission dem Fortkommen der gesamten Nation gilt; dann werden auch Opfer akzeptiert. Lindner, und darin liegt das ganze Geheimnis der jüngsten FDP-Erfolge, hat verstanden, dass deshalb ein gewisses Maß an Diskretion zweckmäßig ist: In seinem Sprechen kommen die Besserverdienenden, die selbstverständlich nach wie vor zentrale Zielgruppe der Partei, nicht mehr explizit vor. Und auch die Hasstiraden gegen Versager und Hartz-Empfänger sind verstummt. Lindner spricht die Deutschen stattdessen als Schicksalsgemeinschaft an. Selbst wenn er die »Freiheit des Einzelnen« beschwört, bimmelt im Hintergrund das Gemeinwohlglöckchen.  
Auf welch neuliberale Weise Lindner das kollektive Ressentiment bedient, zeigt exemplarisch ein Absatz aus der Lindner-Publikation Herausforderungen für die Freiheit Chancen für die Zukunft, die 2014 als eine Art Manifest erschienen ist:  
Politik für »die kleinen Leute« wer ist das? Ich kenne über 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Darunter gibt es sozial Schwächere, die unsere Solidarität erfahren. Darunter gibt es Millionen Bürgerinnen und Bürger, die jeden Tag ihre Pflicht tun. Darunter gibt es viele, die jeden Tag mehr als ihre Pflicht tun und großartige Leistungen für unser Land erbringen. Wenn eine Regierung aber von ihrem Souverän als »den kleinen Leuten« spricht, dann nimmt sie die Bürgerinnen und Bürger nicht ernst, sondern macht sie zu betreuungsbedürftigen Mündeln. So schleicht sich der Paternalismus in Deutschland ein.  
Um aber atemlos durch die Nacht zu ziehen, muss man wild und frei sein. Das gilt natürlich auch für »sozial Schwächere«.  
Unter der Headline »Die Fleißigen statt die Findigen belohnen« versammelt Lindner weitere Ressentiments, die hiesige Wähler nur zu gerne mit ihm teilen. Während »unsere deutschen Familienunternehmen enorme Lasten schultern müssen, können internationale, oft amerikanische Konzerne Milliardengewinne erwirtschaften, ohne dass sie sich an der Finanzierung unserer Infrastruktur und unseres Gemeinwesens beteiligen müssen« – die Frage, wie sich deutsche Unternehmer an der Finanzierung der Gemeinwesen in Bangladesch, Brasilien oder anderen Standorten ihrer lukrativen Geschäftigkeit beteiligen, spart sich der Vorsitzende selbstverständlich. Stattdessen fordert er Schranken für den »internationalen Konzernkapitalismus« und für die »Anarchie der Raffer«. Liberale, sagt er, »sind nämlich nicht für Banken, Liberale sind nicht für Business, Liberale sind für Menschen in Märkten«.  
Auch ansonsten hat man sich redlich bemüht, den alten Reimen jene Wärme einzuhauchen, die für den Erfolg moderner Kommunikationsstrategien unverzichtbar ist. Jeder Mensch, das weiß mittlerweile jeder Mensch, hat etwas, das ihn antreibt. Das Programm zur Förderung der Kapitalverwertung heißt jetzt »die liberale Erzählung«. Entsprechend erzählt Lindner in Interviews gerne, man habe den eigenen »Markenkern wieder freigelegt«. Der kommt nicht zufällig daher wie das große Näheversprechen der täglichen Reality Soaps: »Uns geht es nicht zuerst um den Staat, um soziale Klassen oder große gesellschaftliche Gruppen. Es geht uns um den einzelnen Menschen.« Soziale Gerechtigkeit ist in diesem Kosmos Gleichmacherei, Lindner plädiert statt dessen für »Fairness« und landet damit zielgenau und explizit bei Gerhard Schröders altem Witz vom »Fordern und Fördern« – noch heute kann man sich das brüllende Gelächter vorstellen, das die Urheber dieses verlogenen Refrains überkam, als der zum ersten Mal auf dem Computermonitor in der Erfindergarage aufleuchtete.  
Dass der Liberalismus trotz seines neuen Wärmetauschers auch künftig für die bekannten Qualitäten steht, wird man in den besseren Vierteln ohnehin längst erkannt haben. Daran ändert auch der Feldzug nichts, zu dem Lindner seit etlichen Monaten immer wieder aufruft, so etwa neulich auf dem Parteitag:  
Das Gerechtigkeitsproblem, das uns Freie Demokraten umtreibt, liegt also nicht in der ungleichen Verteilung von Einkommen oder Vermögen. Der eigentliche Skandal in unseren Augen ist, dass in Deutschland immer noch die Herkunft aus dem Elternhaus den Lebensweg bestimmt, denn das hebelt das Aufstiegsversprechen unserer Gesellschaft aus. Wir wollen nicht, dass Herkunft über Zukunft entscheidet wir wollen, dass Leistung den Unterschied macht!  
Dieses Gequake, das maximal an die obere Hälfte des Wahlvolks adressiert ist, zeigt ebenfalls sehr schön, dass der »beispiellose Prozess der Selbstbefreiung«, den Lindner als eigene Leistung für seine Partei reklamiert, mitten im Biotop eines reaktionären Sumpfes stattgefunden hat. Denn in seiner Reklame für »weltbeste Bildung«, die er seit einigen Monaten als »Mondfahrtprojekt unseres Landes« favorisiert, besteht der Vorsitzende weiter darauf, dass die Selektion der Schülerinnen und Schüler im bewährten Modus erfolgen soll. Jeden Angriff auf das Gymnasium und dessen schleichende »Vergesamtschulung « werde man abwehren. Das passt vollendet zur Realpolitik der FDP, die sich seit langen Jahren überall daran beteiligt, jene bildungspolitischen Hindernisse nicht ab-, sondern auszubauen, die Kinder aus der Unterschicht daran hindern, in auskömmliche Jobs zu gelangen. Aber auch hier weiß Lindners Pointenschreiber weiter: »Abitur für alle ist kein sinnvolles politisches Ziel. Mir ist ein glücklicher Facharbeiter lieber als ein unglücklicher Professor.«  
Noch praller drückt sich die liberale Verlogenheit in der Debatte zur Erbschaftssteuer aus. Während das hiesige Erbrecht mit seiner 2009 durch eine »Reform« weiter forcierten stockfeudalen Prägung das pausenlose Wachstum der Ungleichheit fördert und exakt dafür sorgt, dass Herkunft weiterhin über Zukunft entscheidet, läuft Lindner mit seiner Truppe Sturm gegen eine von Schäuble aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts angedachte Modifizierung der Erbschaftssteuer für Unternehmer. »Die Erbschaftssteuer wird umgebaut in eine Vermögenssteuer «, warnt der Vorsitzende immer wieder.  
Zum gleichen Thema äußerte sich auch die Bremer FDP-Spitzenfrau Lencke Steiner – ebenfalls völlig unbeeindruckt von den üppigen Chancen, die das Erbwesen einer Politik bieten würde, die tatsächlich die individuelle Zukunft ein wenig vom familiären Sozialstatus entkoppeln will. »Alles ganz schön kompliziert«, schrieb die Geschäftsführerin eines mittelständischen Familienbetriebs. »Wäre es da nicht viel leichter, die Erbschaftssteuer einfach für alle abzuschaffen – für Unternehmer und für Privatleute?« So blond kann Liberalismus sein.  
 
Ralf Schröder schrieb in konkret 5/15 über den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis

 

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